Paris Nach ihrer Rede zum Karlspreis am Donnerstag bekam Angela Merkel deutliche Kritik von vielen Seiten: uninspiriert, zögerlich, zu unkonkret. Emmanuel Macron habe begeistert, sie enttäuscht.
Ihr französischer Partner dagegen ist fast erleichtert, weil die Kanzlerin zum ersten Mal öffentlich sagte, dass es im Juni gemeinsame deutsch-französische Vorschläge geben werde. In Paris begannen schon die Nerven zu flattern, weil man aus Berlin nur hörte: Wir versuchen etwas, wir arbeiten daran, wir wollen es.
Da wirkte das Wort der Kanzlerin, es werde eine Einigung geben – so knapp und spröde sie es auch aussprach – wie ein lang erwarteter Regen nach der Trockenzeit.
Macron und seine Berater haben ein fast unerschütterliches Vertrauen in die Kanzlerin. Während sich die französische Öffentlichkeit über die „Funkstille aus Berlin“ mokiert, kommt den Macron-Leuten nicht das geringste Wort der Kritik über die Lippen. Sie setzen auf Merkel.
Wer ihre Rede und die von Macron in Aachen noch einmal in Ruhe nachliest, versteht warum: Die beiden sind in vielen wichtigen Fragen einer Meinung.
Europa kann nicht mehr auf den großen Bruder in Amerika setzen, es muss selber laufen lernen. Die europäische Außen- und Sicherheitspolitik muss „aus den Kinderschuhen heraus“, wie Merkel es sagte. Europa braucht „einen neuen Aufbruch“.
Woran hapert es dann? Am Mut. Wie erstarrt hatten Frankreichs Konservative und Sozialisten den Vormarsch des Front National verfolgt. Die Wähler sollten keinen Anlass finden, sich über die Politik aufzuregen. Deswegen geschah wenig, man duckte sich weg. Über das in Misskredit geratene Europa wurde besser gar nicht geredet. Nun hat die Furcht vor den Demagogen auf die deutsche Rheinseite übergesetzt.
Die Feigheit der Demokraten hätte den Nationalisten fast die Tür zum Elysée-Palast geöffnet. „Frankreich hat Europa verraten“, sagte Macron vor einigen Tagen mit brutaler Offenheit. Er beendete den Verrat und gab den Bürgern, die von ihren Politikern im Stich gelassen wurden, wieder eine Stimme.
Mit kaltem Realismus: Frankreich und Deutschland sind alleine jeweils zu klein, um sich gegen autoritäre Mächte wie China und Russland zu behaupten. Und um mit einem amerikanischen Partner umzugehen, der die multilaterale Ordnung zerstört, die seine Vorgänger nach dem Krieg mühselig aufgebaut haben. Europa ist nützlich, wenn es die richtigen Fragen anpackt, vom Handel über die Verteidigung bis zur wirtschaftlichen Konvergenz.
Aber niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt, wie Jacques Delors sagte. Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. Er will Leidenschaft. Die Populisten arbeiten mit Emotionen, mit der Kraft des Ressentiments. Die Mehrheit der Demokraten tat so, als sei Politik so etwas wie die Reparatur eines Uhrwerks. Diese postmoderne Unterkühlung lässt die Demokratie erfrieren.
In Aachen sagte Macron: „Wir müssen ehrgeizige Ziele wählen und wieder eine Vision für 30 Jahre aufzeigen, die danach die kleinen Schritte erlaubt. Die Bürger brauchen eine Kursbestimmung, weil die Nationalisten nicht drum herum reden, weil die Demagogen nicht drum herum reden, weil die Furcht klar ist, die sie verbreiten: Die, die sich für Europa einsetzen, müssen genauso klar sein, mit Kraft und Ambition!“
Der Kern des aktuellen deutsch-französischen Dissenses ist nicht das Budget für die Eurozone, nicht die Frage von Transfers oder die Einlagensicherung. Es gibt längst Lösungen dafür, die sowohl die wirtschaftliche Konvergenz und die Stabilität der Eurozone verbessern als auch verhindern, dass die „Tugendhaften“ für die „Sünder“ zahlen. Ein kraftvoller Kompromiss liegt seit Monaten auf dem Tisch, man kann ihn nachlesen.
Worüber die Meinungen wirklich auseinandergehen ist die Frage, ob man die Populisten besser durch Stillhalten oder besser durch Aktion bekämpft. Manchmal sagt die Körpersprache mehr aus als viele Worte. Merkels Körpersprache in Aachen, als der Oberbürgermeister aus ihrer eigenen Partei sie um klare Worte bat, drückte aus: Muss das jetzt sein, könnt ihr mich nicht in Ruhe lassen?
Aus dem derzeit etwas zähen Verhältnis der beiden Regierungen nun auch noch einen Schönheitswettbewerb Merkel-Macron zu machen, hat deshalb überhaupt keinen Sinn. Es führt eher zu Ressentiments. Die Union kann sich an ihre eigenen Stärken erinnern: Kohl hat sich nicht weggeduckt, als Thatcher aus Europa einen Kapitalismus ohne Regeln machen wollte, und er ist nicht weggelaufen, als Nationalisten den Euro verhindern wollten.
Die Nationalisten sind frech. Aber sie haben keine Lösungen. Die Angst vor ihnen darf die Politik nicht lähmen, zumindest das kann man von Macron lernen.
