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Kommunalwahl Erdogan erklärt Wahl in Istanbul für regelwidrig

Der türkische Präsident ficht die Kommunalwahl in der Metropole Istanbul an. Seine Partei habe Beweise für ein „organisiertes Verbrechen“ bei der Wahl.

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Der türkische Präsident geht bei der Kommunalwahl in Istanbul von „Diebstahl an den Urnen“ aus. Quelle: AP

Istanbul Rund eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die Abstimmung in Istanbul als regelwidrig bezeichnet. Seine Regierungspartei AKP habe festgestellt, dass es ein „organisiertes Verbrechen“ bei der Wahl gegeben habe, sagte Erdogan am Montag in Istanbul vor einer Reise nach Moskau.

Entsprechende Dokumente habe man der Hohen Wahlkommission (YSK) vorgelegt. Es gebe auch Kameraaufnahmen, die zeigten, „wo, wie und welche Art von Veruntreuung begangen wurde“. Er sprach außerdem von „Diebstahl an den Urnen“, ohne genauer darauf einzugehen.

Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul am 31. März nach vorläufigen Ergebnissen mit einem hauchdünnen Vorsprung vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen.

Erdogan sagte weiter, „in Istanbul, wo es mehr als zehn Millionen Wähler gibt, hat wohl keiner das Recht und die Befugnis, sich mit einem Unterschied von 13.000 oder 14.000 Stimmen als Sieger aufzuspielen.“

Die AKP hatte am Sonntag bei der Hohen Wahlkommission eine Neuauszählung aller Stimmen in 38 Wahlbezirken Istanbuls beantragt. In einem Bezirk verlangte die AKP die Annullierung des Wahlergebnisses. Die Entscheidung der YSK stand noch aus.

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