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Konflikt mit den USA Iran droht mit Auflösung des Atom-Deals

Der Ton zwischen Teheran und Washington wird wieder schärfer. Nachdem die USA neue Sanktionen verhängt haben, hält auch der Iran nicht mehr still und droht mit der Auflösung des Atomprogramms.

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Der iranische Präsident Hassan Rouhani Quelle: AP

Vor dem Hintergrund neuer US-Sanktionen hat der iranische Präsident Hassan Ruhani damit gedroht, das iranische Atomprogramm wiederaufzunehmen. Das Land könne das „in einer Stunde und einem Tag“ tun, sollte Washington mit „Drohungen und Sanktionen“ gegen den Iran weitermachen, sagte Ruhani am Dienstag zu Abgeordneten. Sobald das Programm wieder am Laufen sei, könnte es schnell auf eine weiter fortgeschrittene Stufe gebracht werden, als es das 2015 bei der Unterzeichnung des Atomabkommens mit den UN-Vetomächten und Deutschland gewesen sei, sagte Ruhani.

Die Abmachung hatte die Werte angereicherten Urans des Irans begrenzt, dafür sollten internationale Sanktionen aufgehoben werden. Ob Ruhanis Äußerungen bedeuten, dass der Iran Zentrifugen zur höheren Anreicherung von Uran wieder in Betrieb nehmen könnte, war zunächst nicht klar. Auch blieb offen, ob das Land tatsächlich in der Lage ist, eine höhere Anreicherung derart kurzfristig wieder aufzunehmen.

Ruhanis Aussagen am Dienstag waren vermutlich ein Versuch, innenpolitisch Hardlinern entgegenzukommen, die eine härtere Haltung gegenüber den USA fordern. Sie dürften sich aber auch auf das Verhältnis zur Regierung von US-Präsident Donald Trump auswirken.

Ruhani schwächte seine Drohung jedoch ab, indem er hinzufügte, dass der Iran sich an seine Verpflichtungen unter dem Abkommen halten wolle. Dieses habe einen „Weg zu Zusammenarbeit und Vertrauensbildung“ mit der Welt eröffnet.

Erst am Sonntag hatte das iranische Parlament mit überwältigender Mehrheit höhere Ausgaben für das ballistische Raketenprogramm des Landes und die Revolutionsgarde beschlossen. Dieser Schritt wie auch Ruhanis jüngste Äußerungen gelten als eine Reaktion auf neue US-Sanktionen. Diese sehen Strafmaßnahmen gegen Personen vor, die am iranischen Raketenprogramm beteiligt sind sowie ein Waffenembargo und Terrorismussanktionen gegen die mächtige Revolutionsgarde.

Der Iran betrachtet diese neuen Sanktionen als einen feindseligen Bruch des Atomabkommens. Die USA hätten sich weder als guter Partner noch als vertrauenswürdiger Unterhändler erwiesen, sagte Ruhani. Das Abkommen sei „ein Modell des Siegs von Frieden und Diplomatie über Krieg und Unilateralismus“ gewesen, sagte Ruhani. „Es war die Präferenz des Irans, aber es war nicht und bleibt nicht die einzige Option des Irans.“ 

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