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Konjunktur Italiens Notenbank-Chef warnt vor höherem Haushaltsdefizit

Eine mögliche neue Schuldenkrise Italiens hatte im Sommer an den Anleihenmärkten Nervosität ausgelöst. Nun warnt der Notenbank-Chef einem wachsenden Haushaltsdefizit.

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Italiens Notenbank-Chef befürchtet eine weitere Verschlechterung der Staatsfinanzen. Quelle: dpa

Varenna Italiens Notenbank-Chef Ignazio Visco hat die Regierung in Rom vor einem wachsenden Haushaltsdefizit im kommenden Jahr gewarnt. Wenn das Defizit steige, aber das strukturelle Wirtschaftswachstum nicht gleichzeitig ankurbelt werde, könnten sich die Schulden in eine nicht mehr tragbare Richtung entwickeln, sagte Visco am Samstag auf einer Konferenz in Varenna. Dann würde sich der Ausblick für die Staatsfinanzen weiter verschlechtern, die Zweifel der Investoren zunehmen und die Risikoprämie für Staatsanleihen steigen.

Die Regierung berät derzeit über die Etatplanung für 2019. Die Eckdaten müssen bis Donnerstag an die EU-Kommission geschickt werden. Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio von der populistischen 5-Sterne-Bewegung sagte am Freitag, die Regierung sehe kein Problem in einem steigenden Defizit im kommenden Jahr. Sie erwarte, dass der Fehlbetrag ab 2020 wieder sinken werde.

Befürchtungen, die Regierung in Rom könnte mit massiven Ausgabensteigerungen eine neue Schuldenkrise auslösen, hatten im Sommer an den Anleihenmärkten Nervosität ausgelöst. Für Kontroversen hat insbesondere das sogenannte Bürgereinkommen gesorgt, das armen Italienern ein Einkommen von bis zu 780 Euro pro Monat garantieren soll. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici rief die Regierung in Rom am Donnerstag in einem Interview mit Reuters TV zu einer verlässlichen Haushaltspolitik und einer Reduzierung des Defizits auf.

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