Peking Chinas regierende Kommunistische Partei will in Kürze den Weg freimachen für weitere Reformen und die Besetzung von Schlüsselposten im Kabinett. Von Montag bis Mittwoch werde dazu das Zentralkomitee der KP eine Plenartagung abhalten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Vorausgegangen sei ein Treffen unter Vorsitz von Präsident Xi Jinping, der auch der Chef der KP ist. Auf diesem seien Vorschläge zur Vertiefung von Reformen diskutiert worden, die dem Zentralkomitee zur offiziellen Genehmigung vorgelegt werden sollen.
Das Zentralkomitee ist das größte Entscheidungsgremium der KP. Ihm gehören 204 Mitglieder sowie etwa 170 Ersatzkandidaten an.
Konkrete Details zu den Reformen nannte Xinhua nicht. Unter anderem war die Rede davon, dass es um „Ankurbelung des Konsums und effektiver Investitionen“ gehe. Auch müsse die Regierung ihren wirtschaftspolitischen Kurs fortsetzen. Sie werde außerdem weiter eine proaktive Finanzpolitik verfolgen und eine umsichtige Geldpolitik, um ihre für 2018 gesetzten Wirtschafts- und Entwicklungsziele zu erreichen. 2017 wuchs die chinesische Wirtschaft um 6,9 Prozent. Es war das erste mal sei 2010, dass sich das Wachstum auf Jahressicht beschleunigte.
Die Plenartagung wird die dritte sein seit dem Parteikongresses im Oktober, auf dem eine Reihe zentraler Personalien bekanntgegeben wurde. Viele Regierungsposten sind aber noch nicht endgültig besetzt. Dazu zählen diverse Ministerämter sowie der Chefposten der Zentralbank, für den Insidern zufolge der an der US-Eliteuniversität Harvard ausgebildete Ökonom Liu He gehandelt wird.
