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Kreditklemme Steinbrück blitzt bei EU-Kollegen mit neuen Eigenkapitalregeln ab

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Doch dieser durchaus nachvollziehbaren Logik mochten sich Steinbrücks Kollegen nicht anschließen. Und das lag nicht nur daran, dass sie in der Öffentlichkeit nicht als zu nachgiebig da stehen wollten. Die Ausgangspunkte sind in einzelnen europäischen Ländern ganz anders als in Deutschland. In Großbritannien etwa hat die Regierung die siechenden Banken so weit verstaatlicht, dass diese kaum mit sinkenden Ratings rechnen müssen. Das Problem der nachlassenden Bonität stellt sich dort viel weniger als in Deutschland. In Großbritannien und Frankreich errechnet sich auch das Eigenkapital anders. Eine negative Neubewertungsrücklage, also ein Bilanzposten, in dem temporäre Wertveränderungen bestimmter Wertpapiere abgebildet werden, müssen dort etwa nicht zu 100 Prozent vom Eigenkapital abgezogen werden. Die Bundesregierung erwägt, dies auch in Deutschland zu ändern.

Von Schadenfreude nicht verschont

In Spanien dagegen haben die Banken nie so viele toxische Papiere wie in Deutschland angehäuft, weil die Eigenkapitalanforderungen dort strenger waren, als von Basel II gefordert. In guten Zeiten müssen dort die Banken noch mehr Geld zur Seite legen. Kein Wunder, dass der spanische Finanzminister keine Notwendigkeit sieht, Basel II kurzfristig zu ändern.

Wahrscheinlich ist bei Steinbrücks Kollegen auch eine gute Portion Schadenfreude dabei, dass ausgerechnet beim EU-Musterschüler Deutschland die Dinge im Bankensektor so ordentlich fehl gelaufen sind. Warum sollten sie sich solidarisch zeigen. Sollen die Deutschen, die sonst so oft alles besser wussten, doch selbst sehen, wie sie sich aus der Zwangslage befreien. Steinbrücks ruppige Auftritte im Ecofin, dem Treffen der EU-Finanzminister, dürften so manchem Amtskollegen in Erinnerung geblieben sein, der nun auf stur stellt und den Deutschen ihren Sonderwunsch verweigert.

Vielleicht kann ein Nachfolger Steinbrücks mit versöhnlicheren Tönen in Zukunft mehr in Brüssel erreichen. Denn abhängig vom Ausgang der Bundestagswahl könnte dies der letzte Auftritt von Steinbrück als Finanzminister auf europäischer Ebene gewesen sein. Das nächste reguläre Finanzministertreffen findet am 20. Oktober statt – und das ist bekanntlich nach der Bundestagswahl Ende September.

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