Brüssel Das Europaparlament legt sich wegen einer wichtigen Personalie mit den EU-Ländern an. Der Streitpunkt: Bei der Besetzung eines freien Postens im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) seien keine Frauen in Erwägung gezogen worden, kritisierte der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Parlaments am Freitag in Brüssel. Deshalb verschoben die Abgeordneten die für Montag geplante Anhörung des einzigen Kandidaten Yves Mersch.
„Nicht einmal eine einzige Frau sitzt im Leitungsgremium einer der mächtigsten und wichtigsten Institutionen der EU“, kritisierte die Vorsitzende des Ausschusses, die liberale britische Abgeordnete Sharon Bowles. Der Ausschuss habe bei Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker wiederholt um die Aufstellung von Kandidatinnen geworben.
Dass die Abgeordneten mit ihrer Protestaktion die Nominierung Merschs verhindern könnten, ist unwahrscheinlich. Die 17 Länder mit der Euro-Währung hatten sich im Juli erst nach Monaten zähen Ringens auf den luxemburgischen Notenbankchef Mersch (62) geeinigt. Das Parlament hat zwar ein Anhörungsrecht, die EU-Staaten können seine Empfehlung aber missachten.
Einen Hebel besitzt das Parlament aber noch: Der EU-Vertrag sieht vor der Ernennung ins EZB-Direktorium eine Anhörung des Parlaments vor. Nach Auskunft von Parlamentsmitarbeitern könnten die Volksvertreter die Anhörung auf unbestimmte Zeit verzögern. Ein Treffen der Koordinatoren des Ausschusses am kommenden Dienstag dürfte weitere Klarheit bringen.
