Beirut Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Libanon zur Aussöhnung und Überwindung der Gewalt im Nahen Osten aufgerufen. „Für mich liegt der Weg in eine gute Zukunft des Nahen Ostens gerade nicht in Zuspitzung und Polarisierung“, sagte Steinmeier am Dienstag vor Studenten der libanesischen Universität in Beirut. Notwendig seien dafür Toleranz, Vermittlung und Ausgleich von Interessen.
„Ich appelliere an alle Akteure, Spannungen abzubauen und Wege für einen Ausgleich zu finden“, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redemanuskript. „Wir wollen und werden hier im Land und in der ganzen Region die Kräfte unterstützen, die verantwortungsbereit sind und sich am Verhandlungstisch ernsthaft um Ausgleich bemühen.“
Der ungelöste Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern belaste die gesamte Region, sagte Steinmeier. Indirekt kritisierte er auch die Nahost-Politik von US-Präsident Donald Trump. „Auch in Deutschland gibt es viele Zweifel, ob die einseitige Anerkennung Jerusalems (als Hauptstadt Israels) durch die Vereinigten Staaten uns dem Ziel eines friedlichen Nahen Ostens tatsächlich näher bringt.“ Der endgültige Status Jerusalems könne nur im Rahmen einer Zweistaatenlösung ausgehandelt werden.
Trotz der Allgegenwart von Gewalt und Konflikten glaube er daran, dass ein Dialog gelingen könne, sagte Steinmeier. Er würdigte Beirut als Stadt, deren Ausstrahlung weit über die Grenzen des Nahen Ostens hinausreiche. „Wo 18 christliche und muslimische Religionsgemeinschaften zusammenleben und sich die Verantwortung für das Gemeinwesen teilen, muss der Brückenschlag gelingen.“
Notwendig seien aber funktionierende und verlässliche staatliche Institutionen. Dafür habe Deutschland viel im Libanon investiert, etwa in Polizei und Grenzsicherung, Armee und Marine. Steinmeier würdigte auch die Leistung des Libanon bei der Aufnahme syrischer Bürgerkriegs-Flüchtlinge. Der Impuls zu einer friedlichen Lösung des Konflikts in Syrien müsse aus der Region selbst kommen.
