Kaum im Amt, gibt der Präsident eine gewaltige Menge Geld aus. Eine Billion US-Dollar - 1000 Milliarden will er ausgeben. Selbst für die USA, deren Haushalt jährlich knapp drei Billionen Dollar beträgt, ist das eine enorme Summe. Und wofür? Um die Konjunktur anzukurbeln und Jobs zu schaffen. So hat es der amtierende Präsident Barack Obama vor acht Jahren gemacht als er das Amt von George W. Bush übernommen hatte. Obamas designierter Nachfolger Donald Trump plant nun ein ähnliches Konjunkturpaket – wenn auch unter anderen Bedingungen.
Während Obama im Jahr 2009 eine schwere und langandauernde Rezession, eine Wiederholung der great depression der 1930er Jahre, verhindern wollte, möchte Trump in einer Wachstumsphase investieren. Unter Obama lag das Wirtschaftswachstum nach dem Krisenjahr 2009 stets zwischen zwei und knapp drei Prozent. Trump steht nun also nicht vor der Aufgabe, eine Rezession zu verhindern. Vielmehr will er das moderate Wachstum verstärken – und zwar mit Hilfe von neuen Schulden.
Genau wie Obama will auch Trump die Infrastruktur erneuern. Vor acht Jahren noch stutzten die Republikaner Obamas Pläne zurecht, am Ende war das Konjunkturpaket mit knapp 800 Milliarden Dollar fast ein Viertel kleiner als zunächst geplant. Das Geld floss in Straßen, Flughäfen und Schulen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass der republikanisch dominierte Kongress Trumps neues Investitionspaket stoppen wird, zu groß ist dessen politisches Kapital nach seinem Wahlsieg. Zudem haben bereits führende Demokraten ihre Zustimmung signalisiert. Die Republikaner dürften aber darauf drängen, dass Steuern gesenkt werden – ein Vorhaben, das Trump ohnehin unterstützt.
Steuersenkungen und ein großes Konjunkturpaket – viele Beobachter gehen davon aus, dass Trump schon in den ersten 100 Tagen versuchen dürfte, seine wichtigsten Wahlversprechen umzusetzen. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht diese Entwicklung skeptisch. „Das wird die Staatsverschuldung weiter nach oben treiben“, sagt Braml – und zwar mit gravierenden Folgen.
Im letzten Jahr hatte die US-Notenbank behutsam die Zinswende eingeleitet. Zieht Trump seine Pläne durch, wären höhere Zinsen Gift für die amerikanische Wirtschaft, wie Braml erklärt. „Wenn die Federal Reserve in einer solchen Situation die Zinsen spürbar erhöhen würde, vergrößerte sich die Schuldenlast umso mehr und viele Bürger könnten ihre Kredite nicht mehr bedienen. Die Wirtschaft würde einen Schock erleiden und die USA müssten eine neue Krise bewältigen“, erklärt der Wissenschaftler. Ein Ende der Niedrigzinsphase ist also kaum wahrscheinlich – in Europa ohnehin, aber auch in den Vereinigten Staaten.
