Kurdenprotest in Düsseldorf Steinmeier will für Anti-IS-Kurs werben

Außenminister Steinmeier hat neue diplomatische Anstrengungen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat angekündigt. Auf einer Kundgebung nehmen Zehntausende Demonstranten die Bundesregierung in die Pflicht.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

„Wir versuchen die arabischen Länder, die Türkei und den Iran davon zu überzeugen, dass es notwendig ist, gemeinsam gegen den IS vorzugehen“, sagte Steinmeier dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Dazu müssten „alte Feindschaften überwunden werden“. Darüber wolle er am Sonntag in Dschidda auch mit der Führung Saudi-Arabiens sprechen. Steinmeier warb zudem dafür, „dass sich die Türkei mit allem Nachdruck am Kampf gegen den IS beteiligt“.


Mehr als 20.000 kurdische Demonstranten haben nach Polizeiangaben unterdessen in Düsseldorf ihre Solidarität mit der von der Terrormiliz IS bedrohten Stadt Kobane bekundet. Während es vor einigen Tagen nach kurdischen Kundgebungen in Hamburg und Celle zu Auseinandersetzungen mit mutmaßlichen Sympathisanten des IS gekommen war, blieb die Lage in Düsseldorf bis zum Samstagnachmittag friedlich. Zahlreiche kurdische Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen, die durch die Düsseldorfer Innenstadt bis vor den Landtag von Nordrhein-Westfalen führte.

Die Teilnehmer forderten in Sprechchören und auf Plakaten „Stoppt das Massaker in Kobane“ und “Freiheit für Kobane“. Die kurdische Stadt an der syrischen Grenze zur Türkei ist seit Tagen schweren Angriffen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ausgesetzt.


Die Demonstranten forderten von der Bundesregierung Druck auf die Türkei, damit ein Sicherheitskorridor für Hilfs- und Waffenlieferungen für kurdische Kämpfer und Flüchtlinge geschaffen werde. „Wir wollen kein militärisches Eingreifen der Türkei“, sagte Gökay Akbulut, Sprecherin des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, am Rande der Demonstration. „Derzeit versucht (der türkische Präsident Recep Tayyip) Erdogan die Kurden mit Hilfe des IS zu zerschlagen. Es ist eine humanitäre Katastrophe.“ Benötigt würden Waffen und Medikamente - auch für die kurdischen Kämpfer.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Hier steht ein Element, an dem derzeit noch gearbeitet wird. Wir kümmern uns darum, alle Elemente der WirtschaftsWoche zeitnah für Sie einzubauen.

Zudem forderten die kurdischen Demonstranten die Freilassung des in der Türkei inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan. Die PKK („Arbeiterpartei Kurdistans“) ist auch in Deutschland verboten. Bei dem Protestzug in Düsseldorf zeigten sich auch Gruppierungen, die der Verfassungsschutz zum Umfeld der PKK rechnet. Verbotene Fahnen ließ die Polizei nach eigenen Worten in Kooperation mit den Veranstaltern entfernen, um die Lage nicht eskalieren zu lassen. Anzeigen würden später erstattet, sagte ein Polizeisprecher.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%