WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Lega und 5-Sterne Giuseppe Conte soll neuer Ministerpräsident in Italien werden

Elf Wochen nach der Wahl haben Lega Nord und 5-Sterne-Bewegung ihren Ministerpräsidenten vorgestellt. Giuseppe Conte soll die neue Regierung anführen.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:

Rom In Italien haben sich die rechtsgerichtete Lega Nord und die 5-Sterne-Protest-Bewegung auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten geeinigt. Die Parteien haben den Politik-Neuling und Juristen Giuseppe Conte als Regierungschef vorgeschlagen. Das schrieb Sterne-Chef Luigi Di Maio am Montag auf der Internetseite der Partei.

Conte soll die erste populistische Regierung in der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone führen. Staatspräsident Sergio Mattarella muss der der Nominierung noch zustimmen. Erst dann kann das Parlament über Conte abstimmen. Matterellas Entscheidung wird am Dienstag erwartet.

Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini waren am Montagabend beim Staatspräsidenten vorstellig geworden. Di Maio, der zuerst mit Mattarella gesprochen hatte, verriet zunächst nicht, um wen es sich handelt. „Es wird eine politische Regierung sein“, sollte Mattarella mit dem Vorschlag einverstanden sein, erklärte Di Maio. „Wir haben viel zu tun und viel zu realisieren.“

Angesichts internationaler Warnungen in Richtung der Koalition der Europa-Kritiker sagte er: „Lasst uns erst anfangen, dann könnt ihr uns kritisieren (...), aber lasst uns wenigstens erst anfangen.“ Am Sonntag hatte noch Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, die künftige Regierung im Handelsblatt-Interview zu einer verantwortungsbewussten Haushaltspolitik angehalten.

Die Aussicht auf eine Regierungskoalition der Fünf Sterne und der Lega belastete die Finanzmärkte und rief in anderen europäischen Ländern Sorgen hervor. Die Renditen italienischer Staatsanleihen stiegen auf das höchste Niveau seit neun Monaten und der Leitindex der Mailänder Aktienbörse gab etwa zwei Prozent nach.

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire warnte am Sonntag im Fernsehen, dass die Finanzstabilität in der Eurozone in Gefahr geraten könne, falls eine populistische Regierung nicht die Verpflichtungen bei Verschuldung und Defiziten einhält.

Di Maio sagte, die Regierung werde das Geld für die Sozialprogramme und Steuersenkungen unter anderem bei den anstehenden Verhandlungen über den künftigen Haushalt der Europäischen Union herausschlagen. Lega und Fünf Sterne wollen zudem bei der Abschiebung von Migranten einen härteren Kurs einschlagen und den Dialog mit Russland bei der Wirtschafts- und Außenpolitik verbessern.

Im Parlament verfügen Lega und Fünf Sterne gemeinsam über eine dünne Mehrheit.

Mehr in Kürze.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%