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Letzte Stunden als US-Präsident Trump begnadigt Steve Bannon und weitere Personen

Steve Bannon war Donald Trumps Chefstratege im Weißen Haus bis Trump ihn 2017 entließ. Quelle: REUTERS

Wenige Stunden bevor er sein Amt verlässt, hat Donald Trump weitere Begnadigungen ausgesprochen. Darunter: Sein ehemaliger Chefstratege Steve Bannon. Das Trump sich noch selbst begnadigt, wird derweil unwahrscheinlicher.

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Donald Trump hat in seinen letzten Stunden als US-Präsident seinen ehemaligen Strategen Steve Bannon begnadigt. Insgesamt gewährte er am Mittwoch mehr als 140 Personen Begnadigungen beziehungsweise Strafmilderungen. Auch Rap-Stars, ehemalige Kongressabgeordnete und andere Verbündete von ihm und seiner Familie waren darunter.

Schon in den vergangenen Monaten hatte Trump mehrere langjährige Verbündete und Unterstützer begnadigt. Diese Schritte zeigen Trumps Bereitschaft, die Befugnisse auszureizen, die die Verfassung ihm zubilligt, um im Bruch mit den Konventionen seinen Freunden und Unterstützern zu helfen.

Unter denjenigen, denen Trump am Mittwoch Straferlass beziehungsweise -milderung zuteil werden ließ, waren auch Personen, die typischere Kandidaten für eine Begnadigung durch das Staatsoberhaupt waren, darunter ein Mann, der wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit Drogen und Waffen 24 Jahre im Gefängnis verbrachte und sich dort vorbildlich verhielt und ein ehemaliger Soldat der Marineinfanterie, bei dessen Verurteilung es um Kokain ging.

Doch die Namen prominenter Verbündeter Trumps stachen hervor. Auf der Liste standen unter anderem Elliott Broidy, der für die Republikaner Spenden eingeworben hat, und Ken Kurson, ein Freund von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Ebenfalls fanden sich darauf die Rapper Lil Wayne und Kodak Black, die für schuldig befunden worden waren, Waffenstraftaten begangen zu haben. Wayne, der mit bürgerlichem Namen Dwayne Michael Carter heißt, hat Trump wiederholt mit Äußerungen unterstützt.

Bannon wird vorgeworfen, Tausende Geldgeber betrogen zu haben, die glaubten, ihr Geld werde für die von Trump versprochene Mauer an der mexikanischen Grenze verwendet werden. Tatsächlich zweigte er den Vorwürfen zufolge mehr als eine Million Dollar (800.000 Euro) ab und bezahlte davon einen Beschäftigten der Kampagne und eigene Aufwendungen. Bannon antwortete am Dienstag (US-Zeit) nicht auf Fragen der Nachrichtenagentur AP.

Bannon war ein Sprachrohr des Nationalismus und wurde in den entscheidenden letzten Monaten des Präsidentschaftswahlkampfs im Jahr 2016 zum Chef von Trumps Team. Während der ersten Zeit von Trumps Präsidentschaft war er dessen Chefstratege, doch nach weniger als einem Jahr musste er den Posten räumen. Der Graben zwischen den beiden wurde tiefer, als Bannon 2018 in einem Buch mit kritischen Äußerungen über Trumps erwachsene Kinder zitiert wurde. Jüngst versöhnten Trump und Bannon sich wieder.

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Zuvor hatte Trump bereits eine Reihe langjähriger Verbündeter und Unterstützer begnadigt. Nach Aussagen eines Insiders plant der scheidende US-Präsident hingegen keine Begnadigung für sich selbst oder seine Familie. Das sei nicht vorgesehen, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Auch eine Begnadigung für seinen Rechtsberater Rudy Giuliani sei nicht geplant.

Eine Welle von Begnadigungen war von Beobachtern nicht anders erwartet worden. Auch frühere US-Präsidenten haben zum Ende ihrer Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die Fälle waren aber meist weniger umstritten. Kurz vor Weihnachten hatte Trump bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt, darunter den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort, und seinen langjährigen Vertrauten Roger Stone.

Mehr zum Thema: Wenn Trump sagt, „unsere unglaubliche Reise fängt gerade erst an“, ist das eine Kampfansage und eine ernstzunehmende Drohung. Donald Trump geht – um zu bleiben.

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