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März 2012 Irland will über Referendum zu EU-Reform entscheiden

Irland will erst im März kommenden Jahres darüber entscheiden, ob das Volk über die EU-Reformen abstimmen soll oder nicht. Die Iren haben bereits zweimal wichtigen EU-Vorhaben in Referenden eine Absage erteilt.

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Irland will im März über ein EU-Referendum entscheiden. Quelle: dpa

Dublin Irland will sich mit der Entscheidung über eine Volksabstimmung zur EU-Fiskalunion Zeit lassen. Ein Beschluss über die Notwendigkeit eines Referendums werde frühestens im März im Lichte des dann vorliegenden Wortlauts des Paktes für eine stärkere Verzahnung der Fiskalpolitik fallen, kündigte Europaministerin Lucinda Creighton am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters an. Auf der Grundlage erster Entwürfe wolle ihre Regierung das Volk nicht zur Abstimmung über schärfere Schritte gegen die Schuldenkrise rufen.

Mit Ausnahme Großbritanniens hatten auf einem Krisengipfel alle EU-Mitgliedsländer einer Änderung der EU-Verträge zugestimmt. Die Iren haben bereits zweimal wichtigen EU-Vorhaben in Referenden eine Absage erteilt. Die Zustimmung Irlands wurde letztendlich nur durch Konzessionen der Partner erreicht.

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