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Massenproteste Brasilien wehrt sich gegen unfähige Politiker

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Antizyklisches Versagen

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff Quelle: Reuters

Wegen der steigenden Inflation hat die Zentralbank im April und im Mai die Leitzinsen erhöht: auf inzwischen acht Prozent, ganz in Gegenrichtung zu fast allen Zentralbanken der Welt. Das bedeutet Gefahr für das enttäuschende Wirtschaftswachstum von nur einem Prozent in 2012, und darum erhöht die Regierung die Staatsverschuldung ohne Rücksicht auf die Ziele der Notenbank. „Antizyklische Ausgabenpolitik zur Konjunkturbelebung hat in unserer Regierung Vorrang“, sagt Staatssekretär Arno Augustín, ein enger Vertrauter Rousseffs. „Zentralbank und Finanzministerium ziehen jeder in eine andere Richtung und neutralisieren sich gegenseitig“, kritisiert der ehemalige Zentralbankdirektor Alexandre Schwartsman.

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Rousseffs Konjunkturpolitik ist obendrein erfolglos. Obwohl indirekte Steuern gesenkt, staatliche Kredite großzügig vergeben und große Investitionsprojekte angeleiert wurden, ist die große Zeit des Wirtschaftswachstums vorbei.

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Gleichzeitig wächst das Minus in der Leistungsbilanz. Für brasilianische Rohstoffe sinkt die ausländische Nachfrage, und die Industrie ist wegen der hohen Produktionskosten kaum wettbewerbsfähig. Die Regierung reagiert darauf mit höheren Zollschranken für Importe und ähnlichen protektionistischen Maßnahmen. Darum kostet nach einer Untersuchung des Studieninstituts der industriellen Entwicklung (Iedi) in São Paulo der Aufbau einer neuen Fabrik für viele Branchen in Brasilien heute mehr als in den USA oder in Deutschland.

Kein Wunder, dass in Brasilien zu wenig investiert wird, 2012 entsprach die Gesamtsumme der Investitionen nur 18 Prozent der Wertschöpfung. Gleichzeitig stagnierten die Umsätze der 500 größten Unternehmen, und ihre Umsatzrendite betrug nur drei Prozent.

Die vielen Demonstranten vor den protzigen Fußballstadien mögen diese Zusammenhänge nicht kennen, aber sie spüren die Auswirkungen. Schlimmer ist, dass Brasiliens Politiker immer noch so tun, als ob sie von diesen Ursachen der Krise ebenfalls keine Ahnung haben.

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