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Medienbericht Briten suchen Kompromiss für „Backstop“-Ende

Der Brexit-Unterhändler Cox hat eine konkrete Frist und einen einseitigen Ausstiegsmechanismus in der Backstop-Debatte aufgegeben. Nun sucht er eine Lösung mit Brüssel.

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Er versucht in den Verhandlungen mit Brüssel, als Kompromiss einen verbesserten „Schiedsmechanismus“ für eine Beendigung des „Backstop“ zu erreichen. Quelle: Reuters

London Im Streit über die Auffanglösung für die irische Grenze hat der britische Generalstaatsanwalt und Brexit-Unterhändler Geoffrey Cox einem Zeitungsbericht zufolge Forderungen nach einer konkreten Frist und einem einseitigen Ausstiegsmechanismus aufgegeben.

Diese von der EU abgelehnten Forderungen für den sogenannten Backstop würden als zu schroff erachtet, berichtete der „Telegraph“ am Sonntagabend unter Berufung auf mit den Cox-Plänen vertrauten Ministern. Cox versuche nun in den Verhandlungen mit Brüssel, als Kompromiss einen verbesserten „Schiedsmechanismus“ für eine Beendigung des „Backstop“ zu erreichen.

Der „Backstop“ soll eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland und damit auch ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts verhindern. Er soll notfalls greifen, wenn Großbritannien und die EU nicht rechtzeitig ein Handelsabkommen abschließen.

Brexit-Hardliner im britischen Parlament lehnen die bisherige Regelung allerdings ab, weil es kein konkretes Enddatum dafür gibt und sie deswegen nach einem Ausstieg aus der Europäischen Union einen dauerhaften Verbleib in der Zollunion mit der EU befürchten. EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte zuletzt ein stärkeres Entgegenkommen in dieser Frage in Aussicht gestellt.

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