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Mein China 2009 Rasanter Fortschritt mit hässlichen Flecken

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Mehr Freiheiten für Ausländer

Internet-Café in China: Die Quelle: REUTERS

Hat der materielle Fortschritt auch zu mehr Offenheit geführt? Als ausländischer Journalist kann ich seit fast zwei Jahren ohne Anmeldung bei den Behörden im Land umherreisen und recherchieren – zweifelsohne eine Verbesserung, der in Chinas politischer Führung heftige Diskussionen vorangegangen sind. Bei den Unruhen in den Uigurengebieten in Xinjiang im Juli konnte ich ungehindert berichten. Zu Tibet gibt es dagegen auch eineinhalb Jahre nach den Protesten in Lhasa keinen Zugang.  Gleichzeitig bekommen unsere chinesischen Mitarbeiter Druck aus den Behörden, kritische Recherchen zu verhindern und positive Geschichten über China anzuregen. Eine klare Linie zu mehr Offenheit oder särkerer Reglementierung ist nicht zu erkennen. Offenbar ist sich auch die Führung nicht einig.

KP kann nicht mehr machen, was sie will

Ähnlich ist es beim Umgang mit dem Internet. Ich bin immer wieder überrascht über den Mut der Blogger in China. Die Behörden wollen die versuchte Vergewaltigung eines Mädchens durch zwei Kader vertuschen? Eine Fabrik leitet ungeklärte Abwässer in einen See? Die Polizei versucht den Mord an einem Mädchen als Selbstmord darzustellen? Anders als noch vor einigen Jahren, kommen viele Skandale heute ans Licht, dem Internet sei Dank. Die Partei weiß das und versucht das Netz zu nutzen, um die Befindlichkeiten des Volkes zu erspüren.

Im Frühjahr stellte sich sogar Parteichf Hu Jintao für einige Stunden den Fragen von Bloggern. Wenige Wochen später dann das: Das Ministerium für IT und Kommunikation verkündet, ab 1. Juli müssten alle Computer in China mit einer Filter-Software ausgestattet sein, die kritische Inhalte blockiert. Nach heftigen Protesten aus der Internetgemeinde zieht das Ministerium den Erlass dann zurück, was in meinen Augen eines zeigt: Chinas KP kann nicht mehr machen, was sie will.

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