US-Verteidigungsminister James Mattis ist nach Differenzen mit US-Präsident Donald Trump über einen Truppenrückzug aus Syrien zurückgetreten. Trump habe Anspruch auf einen Verteidigungsminister, „dessen Meinungen besser mit (denen von Trump) im Einklang stehen“, erklärte Mattis am Donnerstag. Zuvor hatte Trump bei Twitter geschrieben, der Pentagonchef werde Ende Februar in den Ruhestand gehen. In Kürze werde ein neuer Verteidigungsminister ernannt.
Trump hatte am Mittwoch Verbündete der USA und Mitglieder des Kongresses überrascht, als er den Abzug von allen US-Soldaten aus Syrien ankündigte. Trumps Entscheidung war mit Kritik verbunden, sie lasse kurdische Verbündete der USA im Stich. Diese könnten einer türkischen Offensive ausgesetzt sein, wenn die US-Soldaten weggehen. Das Pentagon war entschieden gegen die Maßnahme. In seinem Rücktrittsschreiben betonte Mattis die Notwendigkeit, für US-Verbündete einzutreten. Das war eine indirekte Kritik an der Syrien-Entscheidung von Trump. Er erwähnte seine Differenzen mit Trump wegen Syrien nicht direkt.
„Während die USA die unverzichtbare Nation in der freien Welt bleiben, können wir nicht unsere Interessen schützen oder diese Rolle effektiv ausüben, ohne starke Allianzen aufrecht zu erhalten und diesen Verbündeten Respekt zu zeigen“, schrieb Mattis.
„Der Job des nationalen Sicherheitsteams des Präsidenten ist es, ihm Ratschläge zu geben, und es ist der Job des Präsidenten, eine Entscheidung zu treffen“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders.
Mattis war vielleicht der angesehenste Amtsinhaber in Trumps Regierung, der mit Außenpolitik zu tun hatte. Der pensionierte Marineinfanteriegeneral hatte zwei Jahre versucht, die Hardliner-Politik von Trump abzuschwächen. Gegner von Mattis sahen ihn als ungewollte Kontrollinstanz für Trump.
Der Vizevorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, Mark Warner, schrieb auf Twitter, das Ausscheiden von Mattis sei beängstigend. „Minister Mattis ist eine Insel der Stabilität inmitten des Chaos der Trump-Regierung gewesen“, twitterte der Demokrat Warner.
Mattis sei zu einem Treffen mit Trump ins Weiße Haus gegangen, er habe sein Rücktrittsschreiben dabei gehabt, verlautete aus ranghohen US-Regierungskreisen. Er habe etwa 45 Minuten mit ihm gesprochen. Es habe keine Auseinandersetzung zwischen ihnen gegeben. Es gebe kein einzelnes Thema, das zum Rücktritt geführt habe. Allerdings sei Syrien wahrscheinlich für Mattis der Gipfel gewesen.
Zu Beginn seiner Regierung hatte Trump Respekt für Mattis zum Ausdruck gebracht. Bei wichtigen Politikentscheidungen gab es aber gegensätzliche Meinungen. Bei seinen ersten Gesprächen mit Trump über den Pentagonchefposten hatte Mattis klar zu verstehen gegeben, dass er zu zwei Themen eine andere Meinung als die von Trump hatte. Folter funktioniere nicht, obwohl Trump im Wahlkampf gesagt hatte, dass sie das tue. Mattis äußerte auch feste Unterstützung für traditionelle internationale Allianzen, zu denen die USA gehören, darunter die Nato. Trump hat die Nato wiederholt kritisiert.
Trump und Mattis dachten auch anders über den Afghanistan-Krieg. Trump beschwerte sich über die Kosten des Kriegs und war für einen Abzug. Mattis und andere überredeten ihn, zusätzliche Ressourcen und Soldaten in den Konflikt zu stecken. Aus US-Regierungskreisen verlautete, es werde im Pentagon geplant, bis zu die Hälfte der 14.000 US-Soldaten bis Sommer aus Afghanistan abzuziehen. Eine endgültige Entscheidung sei nicht gefallen.
