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Menschenrechte USA verhängen Sanktionen gegen China, Myanmar und Nordkorea

Die USA wirft den sanktionierten Staaten Menschenrechtsverletzungen vor. Joe Biden verhängt zum ersten Mal in seiner Amtszeit neue Sanktionen gegen Nordkorea.

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Kanada und Großbritannien schlossen sich den USA bei der Verhängung von Sanktionen im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen in Myanmar an. Quelle: AP

Die USA haben am Freitag (Ortszeit) umfangreiche Sanktionen gegen Dutzende Personen und Organisationen mit Verbindungen zu China, Myanmar, Nordkorea und Bangladesch verhängt. „Unsere heutigen Maßnahmen, insbesondere die in Partnerschaft mit Großbritannien und Kanada, senden die Botschaft, dass Demokratien auf der ganzen Welt gegen diejenigen vorgehen werden, die die Macht des Staates missbrauchen, um Leid und Unterdrückung zu verursachen“, sagte der stellvertretende US-Finanzminister Wally Adeyemo in einer Erklärung.

Kanada und Großbritannien schlossen sich den USA bei der Verhängung von Sanktionen im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen in Myanmar an, während Washington auch die ersten neuen Sanktionen gegen Nordkorea unter der Regierung von Präsident Joe Biden verhängte und auch militärische Einrichtungen in Myanmar ins Visier nahm.

Zusätzlich hat das amerikanische Finanzministerium ein chinesisches Unternehmen für künstliche Intelligenz, SenseTime, auf eine schwarze Liste für Investitionen gesetzt. SenseTime wird beschuldigt, Gesichtserkennungsprogramme entwickelt zu haben, die die ethnische Zugehörigkeit einer Zielperson bestimmen können, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Identifizierung ethnischer Uiguren liegt. Das Unternehmen weißt die Vorwürfe allerdings zurück.

Die chinesische Botschaft in Washington nannte den Schritt der USA eine „schwerwiegende Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas“ und eine „schwere Verletzung grundlegender Normen der internationalen Beziehungen“.

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    Botschaftssprecher Liu Pengyu sagte, dies würde den Beziehungen zwischen China und den USA schweren Schaden zufügen und forderte Washington auf, die Entscheidung zurückzunehmen. Die nordkoreanische Vertretung bei den Vereinten Nationen und die Botschaften von Myanmar und Bangladesch in Washington reagierten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.

    Biden will weltweite Demokratie fördern

    Die Maßnahmen sind die jüngsten in einer Reihe von Sanktionen, die zeitlich mit Bidens zweitägigem virtuellen Gipfel für Demokratie zusammenfallen, auf dem er Initiativen zur Förderung der Demokratie in der ganzen Welt und Unterstützung für pro-demokratische Gesetze in den USA ankündigte.

    „Dies wird dazu beitragen, dass die Demokratie auf der ganzen Welt auf fruchtbaren Boden fällt“, sagte der US-Präsident in einer Rede zum Abschluss des Gipfels, an dem mehr als 100 Staats- und Regierungschefs teilnahmen.

    Mehr: Invasion Chinas: Die USA, Australien und Japan könnten Taiwan unterstützen

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