Merkel in Brasilien Die Welt kreist nicht um Griechenland

Der Besuch von Kanzlerin Merkel bei Brasiliens Präsidentin Rousseff mutet auf den ersten Blick merkwürdig an. Er ist kurz und gehetzt. Doch es gibt gute Gründe für die Stippvisite - wirtschaftliche und politische.

Merkel in Brasilien Quelle: dpa

Es treffen zusammen: Als Gastgeberin eine Präsidentin, gegen die Hunderttausende auf die Straßen gehen; um die Korruptionsvorwürfe wabern; deren Zustimmungswerte in den einstelligen Bereich plumpsen, während die Arbeitslosenquote ständig hoch schnellt; deren Protokollbeamte in den vergangenen Tagen beinahe im Stundentakt in Berlin nachfragten, ob der hohe Gast aus Deutschland denn unter diesen Umständen wirklich  anreisen wolle.

Als Gast wiederum: eine Frau, die zwar auf dem Zenit ihrer Macht steht, aber was ist diese Macht wirklich noch wert? Eine Regierungschefin, die darauf achten muss, dass jeder kleine Streit in ihrer Koalition ganz Europa erschüttert; die erst Griechenland retten muss, dann wieder die Ukraine; die gerade einmal 24 Stunden in ihrem Krisen-Terminplan für den Termin rausschlagen kann, sie verbringt viel mehr Zeit im Flieger als auf dem Boden des Landes.

Das Ende des Wachstums
Brasilien: Schwache Strukturen bremsen das große PotenzialDie größte Volkswirtschaft Lateinamerikas will nicht mehr so recht anlaufen. Wuchs sie 2010 noch um über sieben Prozent, hat sie seitdem nicht einmal mehr drei Prozent erreicht. Der IWF korrigierte seine aktuelle Prognose sogar noch nach unten. Unter den Schwellenländern wurde die Prognose für Brasilien am stärksten gekürzt. Hier sieht der IWF im laufenden Jahr ein Wachstum von 0,3 Prozent und im nächsten Jahr von 1,4 Prozent. Im Juli rechnete der IWF noch mit 1,3 Prozent und zwei Prozent Plus. Langfristig sehen mehrere Studien nach wie vor ein großes Wachstumspotenzial für Brasilien. Das liegt vor allem an dem Rohstoffreichtum des Landes, der gut funktionierenden Landwirtschaft und der großen und konsumfreudigen Bevölkerung. Kurz- und mittelfristig seien die Aussichten allerdings unsicher. So bemängeln Analysten die hohen Steuern und das komplizierte Steuersystem. Weitere Wachstumshemmnisse sind die marode brasilianische Infrastruktur und die schwerfällige Bürokratie. Hohe Löhne und Finanzierungskosten sowie protektionistische Handelsregeln halten Investoren derzeit auf Abstand. Auch qualifizierte Arbeitskräfte sind Mangelware - die Arbeitsproduktivität in der sechst größten Volkswirtschaft der Welt liegt 30 bis 50 Prozent unter dem europäischen Niveau. Die Arbeitslosenquote ist mit 5,6 Prozent relativ moderat. Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef hat nach ihrem knappen Wahlsieg viel zu tun, wenn sie die Potenziale ihrer Volkswirtschaft ausreizen will. Quelle: dapd
„Sollte das Wachstum jetzt geringer ausfallen, wird die Regierung alle Instrumente nutzen, um eine Konjunkturabkühlung zu verhindern“, erwartet José Carlos de Faria, Chefökonom der Deutschen Bank in São Paulo. Unterstützung erhält die Konjunktur dadurch, dass derzeit staatliche und private Infrastrukturprojekte für umgerechnet rund 180 Milliarden Euro bis 2014 umgesetzt werden. Und Brasilien verfügt über Spielraum für weitere Stimulierungen. Die Devisenreserven sind hoch, ausländisches Kapital strömt weiter ins Land, und auch die Notenbank kann die Zinsen noch senken. Doch Wachstumsraten von über sieben Prozent wie 2010 sind außer Sichtweite: Nach einer Umfrage der Zentralbank rechnen die führenden Investmentbanken damit, dass Brasilien 2013 rund vier Prozent wachsen wird. Alexander Busch Quelle: AP
Russland: Die Wirtschaftssanktionen sind nicht Russlands größtes ProblemDer größte Flächenstaat hat sich selbst in eine Krise manövriert. Die politische Machtdemonstration in der Ukraine kostet Russlands Wirtschaft Kraft. Erst im vergangenen Monat hat die US-Ratingagentur Moody's die Kreditwürdigkeit Russlands deswegen von „Baa1“ auf „Baa2“ herabgestuft – damit liegt die Bonität Russlands nur noch knapp über dem Ramschniveau. Auch der Ausblick für die zukünftige Entwicklung ist negativ. Die Sanktionen des Westens belasten die mittelfristigen Wachstumsaussichten. Der IWF geht davon aus, dass die russische Wirtschaft in diesem Jahr um 0,2 Prozent und im nächsten Jahr um 0,5 Prozent wachsen wird. Allerdings sind die Wirtschaftssanktionen nicht das größte Problem Russlands. Der Absturz des Rubels und des Ölpreises machen der Wirtschaft viel mehr zu schaffen. Quelle: picture-alliance/ dpa
Gazprom profitiert zwar von dem Ende des Gasstreits zwischen der Ukraine und Russland – gute Zukunftsaussichten sehen aber anders aus. Der Ölpreis ist aufgrund der nachlassenden Weltkonjunktur von 107 Dollar pro Fass auf 86 Dollar gefallen. Für die vom Öl und von Gas abhängige russische Wirtschaft birgt das große Probleme – Russland generiert rund die Hälfte seiner Einnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas. Die Schwäche des Rubels drückt das Wachstum ebenfalls und kostet Russland monatlich Milliarden. Seit Januar ist der Kurs des Rubels um 20 Prozent gefallen. Das führt dazu, dass die Importe teurer werden. Der Lebensmittelpreis ist beispielsweise im September um zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Quelle: dpa
Indien: Eine Wirtschaft auf ReformkursGemessen an den Bevölkerungszahlen ist Indien die zweitgrößte Wirtschaft der Welt. Auch in Bezug auf das Wirtschaftswachstum war Indien lange Zeit weltspitze. 2010 wuchs die Wirtschaft noch um über zehn Prozent – 2014 sind es vergleichsweise nur noch magere fünf Prozent. Gemessen an den westlichen Industrieländern ist diese Quote allerdings immer noch beeindruckend. Für 2015 erwartet der IWF, dass die indische Wirtschaft wieder stärker anzieht. Ein Wirtschaftswachstum von 6,5 Prozent wird erwartet. Besonders tragen dazu die Bereiche Elektrizität, Gas- und Wasserversorgung sowie Finanzen an. Analysten fühlen sich in ihrer Annahme bestätigt: Sie mutmaßten, dass das zuletzt verhältnismäßig enttäuschende Wirtschaftswachstum auf eine ineffiziente Wirtschaftspolitik zurückzuführen ist. In den letzten beiden Jahren wuchs die indische Wirtschaft um weniger als fünf Prozent. Der neue Premierminister Narenda Modi reformiert das Land. So erneuert er beispielsweise die indischen Arbeitsgesetze, die zum Teil noch aus der Zeit der britischen Kolonialherrschaft stammten, die 1974 endete. Quelle: ap
Problematisch ist für Indien die nach wie vor hohe Abhängigkeit von der Landwirtschaft. Zwar macht sie mittlerweile nur noch 14 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, von ihren Erträgen hängt aber immer noch das Wohl von 40 Prozent der Bevölkerung ab. Der Monsunregen, der für die Landwirtschaft existenziell ist, fiel in diesem Jahr nur schwach aus. Ein weiteres Problem ist die Teuerung, die Indien nicht in den Griff zu kriegen scheint. Im Juli lagen die Verbraucherpreise Indiens über acht Prozent über dem Vorjahreswert. Der Notenbankgouverneur Raghuram Rajan hat sich deshalb verpflichtet, den Anstieg der Konsumentenpreise bis 2015 auf unter acht Prozent zu drücken. Quelle: dpa
China: Vom Bauernstaat zur modernen DienstleistungsnationVon 2002 bis 2012 wuchs Chinas Wirtschaft um unfassbare 170 Prozent. Doch die Zeiten des Super-Wachstums scheinen vorerst vorbei zu sein. Im dritten Quartal 2014 ist die chinesische Wirtschaft so langsam gewachsen wie seit 2009 nicht mehr. Der IWF geht aber nach wie vor von Wachstumsraten über sieben Prozent aus. China ist aber nur scheinbar geschwächt. Die Staatsführung will die Wirtschaft neu ausrichten und ist bereit, dafür geringeres Wachstum hinzunehmen. Der Kurs scheint erfolgreich. Alleine in den ersten acht Monaten dieses Jahres wurden in China zehn Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Ein moderner Dienstleistungsstaat will China werden. Dienstleistungen trugen im ersten Halbjahr 2014 mit 46 Prozent mehr zum BIP bei als die Industrie. Die Hightech-Industrie legte um 12,4 Prozent zu. Zu den neuen Motoren der chinesischen Wirtschaft zählt auch das Online-Geschäft, das um fast 50 Prozent zulegte. Quelle: dpa
Die Wende von quantitativem zu qualitativem Wachstum in China ist überfällig. Denn nach Jahrzehnten des stürmischen Turbo-Wachstums sind die Flüsse und die Luft vergiftet, die Wälder abgeholzt. Und die Einkommensschere klafft in der Volksrepublik heute schon so weit auseinander wie in den USA, der Konkurrenzkampf auf dem Arbeitsmarkt ist brutal. In dieser Situation das Bruttoinlandsprodukt Jahr für Jahr um zehn Prozent zu erhöhen wäre schlicht unseriös, urteilt der Finanzwissenschaftler Yi Xianrong von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASS). „Ein niedrigeres Wachstumsziel ist gesünder. Die exzessive Nutzung aller Ressourcen muss ein Ende haben.“ Eine Umfrage der EU-Kammer in Peking kam derweil zu dem Ergebnis, dass die goldenen Zeiten für China endgültig vorbei seien. Grund dafür seien immer höhere Löhne und schlechte Standortfaktoren. Auch die Investitionen des Auslands in China lassen zu wünschen übrig. Im ersten Halbjahr 2014 stiegen sie nur um rund zwei Prozent an. Quelle: dpa

Und doch macht diese 1. Regierungskoalition zwischen Brasilien und Deutschland, dieses Gipfeltreffen zwischen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff und Kanzlerin Angela Merkel, sehr viel Sinn. „Der Besuch kommt genau zum richtigen Zeitpunkt“, sagt Merkel in der Hauptstadt Brasilia. Das stimmt, aus einer ganzen Reihe von Gründen. Nicht nur wirtschaftlich, weil Deutschland immerhin Brasiliens viertgrößter Handelspartner ist - 1.500 deutsche Unternehmen operieren dort.

Sie hoffen auf umfangreiche Aufträge etwa zur Medizintechnik, Infrastruktur und Agrar, deswegen hat Merkel auch Gesundheitsminister Gröhe und Verkehrsminister Alexander Dobrindt mitgenommen. Brasilien hat gemerkt, wie stark es von den Turbulenzen an den Rohstoffmärkten - wo hohe Preise jahrelang für einen brasilianischen Boom sorgten, deren Verfall nun aber die Malaise beschleunigt - durchgeschüttelt wurde. Und nun abhängiger ist von anderen Weltregionen und von freiem Handel.

Merkels Momentum

Dem Vernehmen nach ist daher etwa in Brasilia das Interesse an einem EU-Mercosur-Abkommen deutlich gewachsen. Dem Mercosur gehören Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela an. Seit 2000 verhandeln EU und Mercosur über ein mögliches Freihandelsabkommen, doch die Verhandlungen stockten immer wieder, unter anderem aufgrund des Streits um den Marktzugang für Agrarprodukte aus dem Mercosur zu europäischen Märkten. Nun soll es laut Merkel neues "Momentum" geben.

Die Visite macht aber auch politisch Sinn. Für die Brasilianer sowieso, so kann Präsidentin Rousseff zeigen, dass sie trotz ihrer Probleme daheim international noch keine Geächtete ist, sondern nach wie vor eine geschätzte Gesprächspartnerin. Merkels Leute haben ihr im Vorfeld der Reise den Gefallen getan, durchblicken zu lassen, dass es sich nicht nur um einen Pflichtbesuch handele, sondern dass auch Respekt vor Rousseffs Lebensleistung herrsche. Sie war Dissidentin unter der Militärdiktatur und wurde ins Gefängnis geworfen.

Außerdem bewegt sich außenpolitisch einiges in Brasilien. Das Land verfolgt unter Rousseff - anders als unter ihrem Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva - keine strikt amerikaskeptische Politik mehr.

Das Land, das rund die Hälfte der Fläche in Südamerika stellt, vermittelt durchaus erfolgreich in der Region. Es steht Seite an Seite mit Deutschland bei den Bemühungen um einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Im September soll dazu am Rande der Uno-Vollversammlung ein gemeinsames Treffen stattfinden.

Und zur Klimapolitik wollen sich beide Länder „anspruchsvolle“ Ziele vor dem Weltklimagipfel in Paris Ende des Jahres setzen – daran hat auch Merkel ein reges Interesse, will sie doch an die G7-Beschlüsse vom Gipfeltreffen auf Schloss Elmau im Juni anknüpfen.

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Die Regierungskonsultation – von der in zwei Jahren eine Fortsetzung eingeplant ist – macht aber auch für Deutschland Sinn.

Natürlich ist sie kurz, sie ist gehetzt – aber dass sie überhaupt stattfindet, sendet auch ein Signal: dass eine deutsche Kanzlerin sich nicht nur mit Griechenland befassen kann.

In Brasilien blicke man gespannt auf die Entwicklungen in Europa, man sei „ersichtlich froh“ gewesen, dass die jüngste Kredittranche für Athen freigegeben werden könne, sagt Merkel. Auch sie wirkt durchaus froh. So hat sie wieder Zeit für Brasilien, immerhin fünftgrößtes Land der Welt in Bevölkerung und Fläche, siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt, ein Land, um das auch die Machthaber in Peking und Moskau derzeit buhlen.

An diesem Morgen wird in Brasilia klar, dass die Welt weiter reicht als bis Athen. Manchmal schärft eine noch so kurze Reise eben die Perspektive.

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