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Merkel und US-Handelsminister Neuer Anlauf für TTIP?

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Handelsminister Wilbur Ross haben sich überraschend deutlich für einen neuen TTIP-Anlauf ausgesprochen. Gibt es also doch noch Chancen für das transatlantische Freihandelsabkommen?

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Live-Schalte des US-Handelsministers Wilbur Ross zur Sitzung des CDU-Wirtschaftsrats. Quelle: AP

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Handelsminister Wilbur Ross haben sich für einen neuen Anlauf für ein europäisch-amerikanisches Freihandelsabkommen ausgesprochen. Ross beklagte auf dem CDU-Wirtschaftsrat am Dienstag, dass die EU Verträge mit Mexiko und Kanada geschlossen habe, nicht aber mit den USA. "Im Freihandel ist es nicht sinnvoll, dass ein Land das ertragen muss", sagte er in einer Videobotschaft. Dies sei nötig, um etwa über EU-Handelsüberschüsse mit den USA zu sprechen.

Sie spreche sich "eindeutig dafür aus, auch mit den Vereinigten Staaten von Amerika ein solches Abkommen zu verhandeln", sagte Merkel. Die Arbeiten an einem solchen Abkommen sollten wieder aufgenommen werden, ansonsten könne man die Vielzahl der Probleme nicht lösen. Dazu gehörten die Fragen, was fairer Handel sei, wie Reziprozität aussehe und welche Handelshemmnisse es neben Zöllen gebe. Nach dem EU-Gipfel hatte sie allerdings gemahnt, dass EU-Firmen in den USA denselben Marktzugang bei öffentlichen Ausschreibungen haben müssten wie umgekehrt.

"Um es klar zu sagen: Wir haben nicht vor, uns von TTIP abzuwenden", sagte Ross mit Hinweis auf die unter Ex-Präsident Barack Obama begonnenen, dann aber unterbrochenen Verhandlungen an dem sogenannten TTIP-Abkommen. "Wir als Handelspartner brauchen ein Freihandelsabkommen", sagte Ross. Er verwies darauf, dass Mexiko dreimal mehr Freihandelsabkommen als die USA abgeschlossen habe. Zuletzt hatte es Zweifel gegeben, ob sich die neue US-Regierung noch einen Freihandelskurs verfolgt.

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