Migration Ungarn und Polen wollen keine Flüchtlinge

Nur Ungarn und Polen wehren sich weiterhin gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Die EU will vor allem Italien und Griechenland entlasten. Bislang wurden aber nur zehn Prozent der vereinbarten Zahl umverteilt.

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Asylsuchende sitzen vor allem in Griechenland und Italien fest. Quelle: dpa

Brüssel Ungarn und Polen sperren sich als einzige Mitgliedsländer der Europäischen Union weiter gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Südeuropa. Die beiden osteuropäischen Staaten lehnten es weiterhin ab, Menschen aus Italien und Griechenland aufzunehmen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Insgesamt seien bisher 16.340 von den vereinbarten 160.000 Menschen in andere EU-Staaten gebracht worden. Österreich habe zugesagt, sich daran bald ebenfalls zu beteiligen. Mit der Verteilung, die eigentlich bis September abgeschlossen sein soll, will die EU Italien und Griechenland entlasten, wo besonders viele Migranten über das Mittelmeer ankommen.

Besser voran kommen die Mitgliedsländer bei der Aufnahme von Flüchtlingen vornehmlich aus der Türkei, Jordanien und dem Libanon, die Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien Schutz gewähren: Von den vereinbarten 22.500 Menschen fanden 15.492 in der EU Zuflucht. Auch daran beteiligten sich Ungarn und Polen nach Angaben einer Sprecherin der EU-Kommission nicht.

Gegen den Beschluss der EU zur Aufnahme und Umsiedlung von Flüchtlingen stimmten 2015 Ungarn, die Slowakei, Tschechien und Rumänien, konnten die qualifizierte Mehrheit der anderen Länder damit aber nicht verhindern. Das damals noch von der liberal-konservativen Regierung geführte Polen enthielt sich. Mittlerweile liegen die nationalkonservativen und rechtspopulistischen Regierungen Polens und Ungarns mit der EU-Kommission bei einer Reihe von Themen überkreuz.

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