Militärausgaben in China China steigert Wehretat um sieben Prozent

China will seine Militärausgaben in diesem Jahr um sieben Prozent erhöhen. Dies ist der geringste Zuwachs seit 2010. Für Beunruhigung sorgt aber die mögliche Auseinandersetzung mit den USA über das Südchinesische Meer.

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Chinesische Soldaten während einer Militärparade in Peking. Quelle: dpa

Peking China will seine Militärausgaben in diesem Jahr um sieben Prozent erhöhen. Dies ist der geringste Zuwachs seit 2010. Die Vorsitzende des Volkskongresses, Fu Ying, sagte am Samstag weiter, der Verteidigungshaushalt entspreche damit rund 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). 2016 war der Wehretat nach offiziellen Angaben noch um 7,6 Prozent auf umgerechnet rund 138 Milliarden Dollar geklettert, in den Jahren davor waren jeweils Anstiege im zweistelligen Bereich verzeichnet worden.

Weltweit haben nur die USA höhere Verteidigungsausgaben als China: US-Präsident Donald Trump hatte jüngst angekündigt, den Militärhaushalt um zehn Prozent auf rund 603 Milliarden Dollar zu steigern.

Die sinkenden Zuwachsraten bei der Verteidigung spiegeln das abgekühlte Wirtschaftswachstum der Volksrepublik wider. In chinesischen Militärkreisen hieß es, der Anstieg sei zu gering. „Viele Leute beim Militär werden damit nicht glücklich sein“, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Angesichts der Unsicherheit, die mit dem neuen US-Präsidenten einhergehe, wäre mindestens ein Anstieg um zehn Prozent notwendig gewesen, hieß es auch in der einflussreichen amtlichen Zeitschrift „Global Times“.

Für Beunruhigung in China sorgen mögliche Auseinandersetzungen mit den USA über das Südchinesische Meer und den Status von Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet. Mit ihrem Anspruch auf das Südchinesische Meer, in dem Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet werden, hat die Führung in Peking heftige Kritik aus anderen asiatischen Staaten und den USA auf sich gezogen.

Der Wehretat wird auch Thema sein bei den am Sonntag beginnenden Beratungen des Nationalen Volkskongresses, dem Parlament.

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