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Mittelmeerroute Salvini will Hafensperre für Marineschiffe mit Migranten

Matteo Salvini will verhindern, dass Schiffe mit Migranten in Italien anlegen. Damit könnte der Innenminister jedoch seine Kompetenz überschreiten.

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Italiens Innenminister will verhindern, dass Schiffe mit Flüchtlingen automatisch in den Häfen seines Landes anlegen. Quelle: AP

Rom Der Vorschlag von Italiens Innenminister Matteo Salvini, auch ausländische Marineschiffe mit geretteten Migranten nicht mehr anlegen zu lassen, stößt innerhalb der Regierung in Rom auf Widerstand. Salvini hatte gefordert, dass nicht mehr alle Schiffe internationaler Missionen wie zum Beispiel Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen sollen. Salvini sagte, er wolle das Thema beim EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Innsbruck auf den Tisch bringen.

Italienische Medien zitierten allerdings aus dem Verteidigungsministerium, wonach nicht der Innenminister, sondern das Verteidigungs- und das Außenministerium über das Thema der EU-Missionen entscheiden. Wenn solch ein Vorschlag nicht auf Regierungsebene koordiniert werde, erreiche man nichts außer Schlagzeilen, hieß es demnach aus Kreisen.

Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta gehört zur Fünf-Sterne-Bewegung. Die Partei hatte zwar bei der Wahl wesentlich mehr Stimmen als Salvinis rechte Lega bekommen, geht aber derzeit im Lichte Salvinis harter Rhetorik in der Öffentlichkeit fast unter. Salvini hatte bereits privaten Seenotrettern die Einfahrt in italienische Häfen verweigert.

Am Montag äußerte sich auch der Chef der Sterne-Bewegung, Vizeminister Luigi Di Maio, zum Thema. Italien wolle die Regeln für internationale Einsätze ändern. „Diese Schiffe europäischer Missionen müssen die Migranten in alle europäischen Häfen bringen, nicht nur in die italienischen“, sagte Di Maio in Radio 1.

Insgesamt wurden mit der Operation Sophia mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet, heißt es auf der Webseite der Bundeswehr. Deutsche Soldaten retteten demnach fast 23.000 Menschen aus Seenot. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ geboren wurde.

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