Mittelstreckenraketen: Russland weist US-Ultimatum zu INF-Abrüstungsvertrag zurück

Im Abrüstungsvertrag werfen sich die USA und Russland gegenseitig vor, nicht den Richtlinien zu folgen. In Europa fürchtet man ein neues Wettrüsten.

Mit dem Schritt der Regierung in Washington eskalierten die Spannungen, erklärte das Präsidialamt in Moskau am Mittwoch.

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Moskau Russland hat das Ultimatum der USA im Streit über den INF-Abrüstungsvertrag für Mittelstreckenraketen in scharfer Form zurückgewiesen. Mit dem Schritt der Regierung in Washington eskalierten die Spannungen, erklärte das Präsidialamt in Moskau am Mittwoch. Die USA manipulierten die Fakten, um dann selbst aus dem Vertrag aussteigen zu können.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Dienstag bei einem Treffen der Nato-Ressortchefs erklärt, Russland habe 60 Tage Zeit, das Abkommen doch noch zu erfüllen. Andernfalls würden die USA ihren Rückzug aus dem Abkommen einleiten. Die Nato-Außenminister stärkten den USA demonstrativ den Rücken.

Sie warfen Russland in einer formellen Erklärung einen klaren Verstoß gegen das 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossene Abkommen vor. Insbesondere in Europa wird befürchtet, dass eine Aufkündigung des Vertrags ein neues Wettrüsten auslösen könnte.

Auf Basis des INF-Vertrags wurden die meisten nuklearen und konventionellen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite abgebaut. Erstmals wurden zwei Kategorien von Atomwaffen verboten, was seinerzeit als doppelte Nulllösung bezeichnet wurde. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig kontrolliert. In den 80er-Jahren hatte es in Europa eine breite Protestbewegung gegen die Mittelstreckenwaffen gegeben.