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Mobilfunkstandard Merkel ist gegen Ausschluss chinesischer Firmen bei 5G-Ausbau

Merkel hat sich dagegen ausgesprochen, Firmen per se beim Aufbau des 5G-Netzes auszuschließen. Wichtig sei aber, dass die Standards eingehalten würden.

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Die Bundeskanzlerin spricht bei der Eröffnungsfeier der Hannover Messe 2019. Quelle: dpa

Hannover Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen den von den USA geforderten Ausschluss bestimmter Firmen etwa aus China bei Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland ausgesprochen. „Ich bin dagegen, dass wir einfach per Definition jemand ausschließen“, sagte sie am Sonntagabend bei der Eröffnung der Hannover-Messe, ohne China oder den Netzwerkausrüster Huawei namentlich zu erwähnen.

„Wichtig sind die Standards, die eingehalten werden müssen.“ So sollten sich die europäischen Regierungen auch aufstellen, sagte sie in Anwesenheit des schwedischen Ministerpräsidentin Stefan Löfven zu der Debatte in der EU, wie man mit dem US-Druck umgehen sollte. Schweden verfügt mit Ericsson über eines der Konkurrenzunternehmen zu Huawei.

Zuvor hatte bereits der Präsident des Zentralverbands der Elektrotechnik- und Elektro-Industrie (ZVEI), Michael Ziesemer, indirekt vor einem Ausschluss Huaweis gewarnt. "Was wir nicht brauchen, ist die Abriegelung bestimmter Sektoren unter Sicherheitserwägungen", sagte er bei der Eröffnung der Industriemesse. Man brauche zwar Sicherheit, aber vor allem gleiche Regeln für alle.

Die USA fordern den Ausschluss von Huawei wegen Spionageverdachts. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück. Zu Huaweis Konkurrenten gehört auch der US-Konzern Cisco.

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