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Mögliche Kriegsverbrechen Anklage will Ukraine-Konflikt vor Internationalem Strafgerichtshof verhandeln

Die Anklägerin sieht genügend Hinweise auf Kriegsverbrechen im seit 2014 andauernden Ukraine-Konflikt. Ob es tatsächlich zu Ermittlungen kommt, ist noch offen.

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Die Chefanklägerin will Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verhandeln. Quelle: Reuters

Die Anklage des Weltstrafgerichtes will ein umfassendes Ermittlungsverfahren zu Kriegsverbrechen in der Ukraine eröffnen. Es gebe ausreichende Gründe anzunehmen, dass in dem seit 2014 andauernden Konflikt Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden seien, teilte Anklägerin Fatou Bensouda am späten Freitagabend in Den Haag mit.

Sie nannte keine weiteren Einzelheiten, sondern sprach von Verbrechen in drei Bereichen: im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt, gegen Gefangene sowie auf der von Russland besetzten Krim.

Bensouda beschuldigte keine der Konfliktparteien direkt, sondern sagte, dass „verschiedene Parteien“ sich schuldig gemacht hätten. In dem seit sechs Jahren andauernden Konflikt zwischen Separatisten, Russland und der Ukraine wurden nach Schätzungen der UN bislang etwa 13.000 Menschen getötet.

Die Anklage muss nun eine richterliche Verfügung zur Eröffnung eines Verfahren beantragen. Wann das geschehen soll, sagte Bensouda nicht. Weder Russland noch die Ukraine sind Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofes. Allerdings hatte die Ukraine ausdrücklich die Zuständigkeit des Gerichts akzeptiert. Daher wäre ein Strafverfahren in Den Haag möglich.

Zuvor hatte die Anklägerin, deren Amtszeit in wenigen Monaten endet, bereits ein Ermittlungsverfahren zu schwersten Verbrechen in Nigeria angekündigt. Es gebe genügend Hinweise auf Verbrechen der Islamistenmiliz Boko Haram sowie der Sicherheitstruppen Nigerias.

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