Teheran Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hat kritisch auf die Warnung der EU bezüglich des Atomabkommens reagiert. Die EU sollte zunächst selbst ihren wirtschaftlichen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachkommen, bevor sie dem Iran Vertragsbruch vorwerfe. „Der Iran fühlt sich verpflichtet, das Atomabkommen voll und ganz umzusetzen ... sobald auch das EU-Trio zusagt, seine wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen“, twitterte Sarif am Dienstag. Diese Erwartung sei laut Sarif „nur fair“.
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Montag hat der Iran erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. Damit reagiert die Islamische Republik vor allem auf die Sanktionspolitik der USA. Die US-Regierung hatte sich unter Donald Trump 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und hat seitdem immer stärker an der Sanktionsschraube gedreht.
Das Abkommen soll den Iran daran hindern, Atombomben zu bauen. Es beschränkt die nuklearen Aktivitäten des Landes, im Gegenzug sollten Sanktion aufgehoben werden und damit die wirtschaftliche Lage verbessert werden. Die europäischen Partner des Abkommens halten zwar an diesen Zielen fest, faktisch aber dominieren die USA mit ihren Sanktionen die Entwicklung.
Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte haben den Iran im Atomstreit aufgerufen, die zulässige Uranmenge wieder einzuhalten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine Kollegen warnten: „Wir haben konsequent und deutlich darauf hingewiesen, dass unser Festhalten an der Nuklearvereinbarung von ihrer vollständigen Einhaltung durch Iran abhängt.“
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