US-Präsident Donald Trump hat den Auftritt des entlassenen FBI-Direktors James Comey im Senat auf seine Weise interpretiert. Er fühle sich komplett rehabilitiert, twitterte Trump am Freitag. Er bezog sich damit offenbar auf Comeys Aussage, gegen Trump persönlich werde im Zusammenhang mit einer möglichen Einflussnahme Russlands auf die Wahl im November nicht ermittelt. Comey hatte Trump am Donnerstag aber auch versuchte politische Einflussnahme auf ihn und die Arbeit der Bundespolizei vorgeworfen.
Comey war unter anderem über die FBI-Untersuchungen zu möglichen Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland befragt worden. Er sagte, Trump habe ihm nahegelegt, die Untersuchung zu möglichen Verbindungen des ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn nach Russland einzustellen. Das habe er als klare Richtungsanweisung verstanden. Seiner Meinung nach habe Trump ihn schließlich gefeuert, um den Kurs der Ermittlungen zu Russlands Beeinflussung der US-Wahl zu ändern. Comey räumte ein, sich nach Gesprächen mit Trump Aufzeichnungen gemacht und Teile davon über einen Vertrauten an die Presse lanciert zu haben.
Trump twitterte „Trotz so vieler falscher Aussagen und Lügen totale und komplette Rehabilitierung ... und WOW, Comey ist ein Informant“. Trumps Anwalt Marc Kasowitz warf Comey vor, unautorisiert Details aus vertraulichen Gesprächen mit dem Präsidenten weitergegeben zu haben. Er forderte, die Behörden sollten über Ermittlungen gegen Comey entscheiden und versicherte, Trump habe Comey nie, in welcher Art auch immer, angewiesen, Ermittlungen gegen Flynn oder andere einzustellen.
Die republikanische Senatorin Susan Collins nannte Comeys Auftritt glaubwürdig. Er sei ein ehrbarer Mensch, aufrichtig und gründlich. Es sei aber falsch gewesen, die Aufzeichnungen zu seinen Gesprächen mit Trump an die Öffentlichkeit weiterzugeben, statt an den Geheimdienstausschuss des Senats.
US-Medien berichteten unterschiedlich über Comeys Aussage. „Je nachdem, auf welcher Seite man steht, könnte man sagen, dass Comey Trump total abgeurteilt hat oder man könnte sagen, dass Comey Trump entlastet hat“, erklärte Kommentatorin Dana Perino beim konservativen Sender Fox News Channel. Dort hieß es bei einer Einblendung unter anderem „Comey: Präsident wies mich nicht an, Flynn-Ermittlung fallenzulassen“, während es bei CNN zur gleichen Aussage hieß: „Comey: Ich fasste Trumps Bitte als Anweisung auf“. Trump lobte Fox auf Twitter ausdrücklich und bedankte sich für die „großartige Berichterstattung“.
Experten stritten sich darüber, ob Comey gegen das Gesetz verstieß, als er seine Aufzeichnungen an die Öffentlichkeit brachte. Rechtsprofessor Jonathan Turley von der George-Washington-Universität sagte, die Notizen seien im Stil von FBI-Dokumenten verfasst und wahrscheinlich auf FBI-Computern geschrieben worden. Daher gehörten sie der Regierung und es sei ein Verbrechen, sie zu stehlen, zu verkaufen oder weiterzuleiten.
Sein Kollege Steven Aftergood von der US-Wissenschaftsvereinigung für Regierungsgeheimnisse sagte dagegen, man könne Notizen kaum als Eigentum der Regierung betrachten. Comey habe sie auch nicht gestohlen, sondern nur ihren Inhalt bekannt gemacht, unter anderem in der öffentlichen Senatsanhörung. Die Dokumente seien also nicht geheim.
