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Nach dem gescheiterten Putsch Fast 18.000 Festnahmen in der Türkei

Die türkische Regierung hat nach dem Putschversuch mehr als 18.000 Verdächtige mit einer mutmaßlichen Verbindung zur Gülen-Bewegung festnehmen lassen. Mehrere Nato-Generäle wurden von ihren Aufgaben entbunden.

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Nach dem gescheiterten Putsch wurden in der Türkei fast 18.000 Menschen festgenommen. Quelle: dpa

Nach dem Putschversuch in der Türkei steigt die Zahl der Festnahmen immer weiter an. Innenminister Efkan Ala sagte dem Staatssender TRT am Freitag, inzwischen seien 18.044 Verdächtige mit mutmaßlichen Verbindungen zur Gülen-Bewegung festgenommen worden.

Gegen 9677 davon sei Haftbefehl erlassen worden. Um die Flucht von Verdächtigen ins Ausland zu verhindern, wurden nach Alas Angaben bislang 49.211 türkische Reisepässe für ungültig erklärt. Die Regierung beschuldigt den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen, für den Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich zu sein.

Nach Angaben aus Regierungskreisen wurden von den mehr als 18.000 Festgenommenen über 3500 wieder freigelassen, ohne dass Haftbefehl gegen sie erlassen wurde. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat per Notstands-Dekret verfügt, dass Verdächtige bis zu 30 Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden können, bevor sie einem Haftrichter vorgeführt werden müssen. Zuvor waren es vier Tage.

Wie wirkt der Ausnahmezustand in der Türkei über die Grenzen hinaus?

Erdogan hatte wegen des Putschversuchs einen 90-tägigen Ausnahmezustand verhängt, der am Donnerstag vergangener Woche landesweit in Kraft trat.

Türkei entbindet Nato-Generäle von Aufgaben

Die türkische Regierung hat mehrere Generäle von ihren Aufgaben bei der Nato entbunden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind die zwei türkischen Mitglieder im Führungsstab des Afghanistan-Einsatzes von der „Säuberungsaktion“ betroffen. Zudem wurde bereits kurz nach dem Umsturzversuch der türkische Stabschef im Landstreitkräfte-Hauptquartier in Izmir festgenommen.

Die EU-Kommission betätigte, dass ihren Informationen zufolge auch türkische Diplomaten im Visier von Ermittlungen zum Putschversuch stehen. Nach Informationen der dpa sollen weltweit bereits mindestens 88 Personen von ihren Posten abberufen worden sein – darunter auch Botschafter. Ob jeder Fall im Zusammenhang mit den laufenden „Säuberungen“ steht, ist unklar.

Die Nato wollte sich am Freitag nicht zu einzelnen Personalien äußern. Ein Sprecher bestätigte allerdings, dass die Türkei die militärischen Gremien des Bündnisses über die Abberufung von Personal informiert habe. Auswirkungen auf von der Nato geführte Einsätze haben die Abberufungen den Angaben zufolge nicht.

Inwieweit die abgesetzten Nato-Generäle in den Putschversuch gegen die türkische Regierung involviert waren, ist unklar. Nach Angaben aus Bündniskreisen wurden nach dem Stabschef aus Izmir mittlerweile auch die zwei Spitzenmilitärs aus dem Hauptquartier des Afghanistan-Einsatzes festgesetzt.

In Brüssel musste nach dpa-Informationen mindestens eine Diplomatin der türkischen EU-Mission ihre Koffer packen. Zwei Mitarbeiter des Außenministeriums im Rang eines Botschafters sollen beurlaubt worden sein. Dienstort der beiden sei Ankara. Unter türkischen Diplomaten gehe die Angst um, heißt es in Brüssel.

Bei der EU wurde betont, dass die türkische Regierung selbstverständlich das Recht habe, Fehlverhalten und Straftaten zu ahnden, solange die Betroffenen faire Verfahren bekämen.

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