Außenminister Heiko Maas hat vor einer Spaltung Europas und einer „toxischen“ Debatte über die Nato gewarnt. Viele Osteuropäer hätten die Sorge, dass Europa zu einer Zweiklassengesellschaft werde, sagte Maas am Dienstag in Berlin. „Darin besteht eine große Gefahr, dass die Sorgen Realität werden und sie sich als Mitglieder zweiter Klasse empfinden.“
Dies würde dazu führen, dass die EU etwa Rechtsstaatsreformen in Osteuropa schlechter durchsetzen könne. Deutschland bemühe sich derzeit um Fortschritte im Ukraine-Konflikt und eine bessere Verständigung mit Russland. „Aber wir werden dies nicht über die Köpfe unsere östliche Nachbarn hinweg tun“, sagte Maas in Anspielung auf eine umstrittene Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der für engere Beziehungen zu Russland plädiert hatte.
Maas wies zudem Zweifel an der Fähigkeit der Nato für den Schutz Europas zurück. Eine Entkoppelung Europas von den USA werde es nicht geben, sagte er. „Die Nato lebt - und zwar von Kopf bis Fuß“, sagte der SPD-Politiker in Anspielung auf ebenfalls umstrittene Bemerkung Macrons hinzu, dass die Nato „hirntot“ sei.
Nötig sei allerdings eine Reform des transatlantischen Militärbündnisses. Auch die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide sagte bei der Veranstaltung der Körber-Stiftung, dass die Nato nicht tot sei – „nicht einmal hirntot“.
Mehr: Die derzeitigen Streitereien innerhalb der Nato sind nicht ihr drohendes Ende. Trotzdem zeigen sie: Eine gemeinsame EU-Verteidigung ist nötig, meint Handelsblatt-Korrespondentin Eva Fischer.
