Ansage der Nato an Mazedonien: Beitritt nur mit Namensänderung

Eigentlich hat Mazedonien zugesagt, seinen Staatsnamen in Nordmazedonien zu ändern, ein Referendum darüber ist aber nicht gültig. Das ruft die Nato auf den Plan.

30.09.2018, Mazedonien, Skopje: Unterstützer einer Bewegung für Wähler, die das Referendum boykottieren, halten eine riesige mazedonische Flagge, nach der Verkündung der Ergebnisse. Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Weichenstellung für die Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert. An der Abstimmung hätten sich nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen. Foto: Thanassis Stavrakis/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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Brüssel Die Nato warnt das Parlament Mazedoniens vor einem Nein zur mit Griechenland vereinbarten Änderung des Ländernamens. „Eine Nato-Mitgliedschaft ist nur dann möglich, wenn die Namenseinigung mit Griechenland durchgesetzt wird“, sagte der Norweger am Mittwoch zum Auftakt eines zweitägigen Verteidigungsministertreffens in Brüssel.

Das Nato-Mitglied Griechenland und der Beitrittskandidat Mazedonien hatten sich darauf geeinigt, dass die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ihren Staatsnamen in Nordmazedonien ändert. Ob die Abmachung die Zustimmung des Parlaments in Mazedonien bekommt, ist jedoch unklar.

Bei einem Referendum hatten am Wochenende zwar 91 Prozent der Teilnehmer dafür gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 36,8 Prozent – damit das Referendum gültig ist, hätten 50 Prozent der Stimmberechtigten an die Urnen gehen müssen.

Griechenland verlangt wegen seiner Nordprovinz, die ebenfalls den Namen Mazedonien trägt, eine Änderung des Ländernamens. Ohne die Zustimmung Athens kann Mazedonien nicht Nato-Mitglied werden, da im Militärbündnis alle Entscheidungen einstimmig getroffen werden.