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Nach Rücktritt Armenischer Ministerpräsident Paschinjan im Amt bestätigt

Durch seinen Rücktritt im Oktober wurden Neuwahlen notwendig – jetzt wurde Interims-Regierungschef Nikol Paschinjan zum Ministerpräsidenten gewählt.

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Nikol Paschinjan war bislang nur Interims-Regierungschef. Nach seinem Rücktritt im Oktober wurden Neuwahlen fällig, die er nun für sich entschied. Quelle: dpa

Eriwan Gut einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien ist Nikol Paschinjan wieder zum Ministerpräsidenten der Ex-Sowjetrepublik ernannt worden. Präsident Armen Sarkissjan unterzeichnete am Montag zur konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung das nötige Dekret, wie sein Büro mitteilte. Er habe dies auf Empfehlung der Abgeordneten getan. „Das Parlament sollte alles tun, um die Ideen, Hoffnungen und Erwartungen der Samtenen Revolution heute und morgen wahr werden zu lassen“, erklärte Sarkissjan.

Paschinjan hatte im Frühjahr wochenlange Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Armenien angeführt und den Regierungschef Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Im Mai stieg der 43-Jährige zum Interims-Regierungschef auf. Mit seinem Rücktritt im Oktober ebnete er den Weg zur Parlamentswahl.

Bei der Abstimmung Anfang Dezember ging sein Bündnis „Mein Schritt“ als stärkste Kraft hervor. Die Republikaner, die bis dahin die Mehrheit hatten, verpassten den erneuten Einzug. Damit hat Paschinjan keine wirkliche Opposition.

„Unser Parlament hat viel zu tun“, erklärte der Präsident. Paschinjan gilt in dem armen Land am Kaukasus als Hoffnungsträger. Er will die Wirtschaft ankurbeln und gegen Korruption vorgehen.

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