New York Mit der Aufkündigung des Atomabkommens gegen Iran setzen die Amerikaner wieder Sanktionen gegen das Land in Kraft. Eine Liste des US-Finanzministeriums gibt einen Überblick, was auf den Iran zukommt. Für die Wiedereinführung der Sanktionen haben die USA zwei Fristen ausgegeben: 90 und 180 Tage.
Nach drei Monaten, am 6. August, werden folgenden Aktivitäten wieder sanktioniert, die gemäß dem Atomabkommen, im Fachjargon Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) genannt, aufgehoben wurden:
- Der Kauf oder Erwerb von
US-Banknoten
durch die iranische Regierung. - Irans Handel mit
Gold
oder Edelmetallen. - Der Verkauf, die Lieferung oder der Transfer von Graphit,
Metallen wie Aluminium oder Stahl
, Kohle und Software zur Integration industrieller Prozesse von und nach Iran. - Bedeutende Transaktionen im Zusammenhang mit dem Kauf oder Verkauf der iranischen
Währung Rial
. Auch die Aufrechterhaltung größerer Vermögen und Konten außerhalb des iranischen Hoheitsgebiets sind von den Sanktionen betroffen. - Der Kauf, die Zeichnung oder die Vereinfachung der Ausgabe
iranischer Staatsanleihen
. - Zudem werden die Sanktionen gegen den iranischen
Automobilsektor
wieder eingeführt.
Darüber hinaus widerruft die US-Regierung nach Ablauf der 90 Tage, die folgenden JCPOA-bezogenen Vollmachten in den USA:
- Die Einfuhr von
Teppichen und Lebensmitteln
aus dem Iran in die USA und bestimmte damit zusammenhängende Finanztransaktionen. - Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Export oder Re-Export von
kommerziellen Passagierflugzeugen
und damit verbundenen Teilen und Dienstleistungen in den Iran.
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Nach der 180-tägigen Frist, die am 4. November endet, will die Trump-Regierung die folgenden Aktivitäten sanktionieren, einschließlich der damit verbundenen Dienstleistungen:
Erdöltransaktionen
mit iranischen Öl-Gesellschaften.- Den Ankauf von
Erdöl und Erdöl- oder petrochemischen Produkten
aus dem Iran. - Transaktionen zwischen ausländischen Finanzinstituten und der
Zentralbank des Iran
sowie weiteren iranischen Finanzinstitutionen. - Die Bereitstellung von speziellen
Finanznachrichten
für die iranische Zentralbank und iranische Finanzinstitute. - Die Bereitstellung von
Versicherungsleistungen
, Versicherungen oder Rückversicherungen. - Außerdem werden Sanktionen gegen den iranischen
Energiesektor
, iranische Hafenbetreiber sowie den Schifffahrts- und Schiffbausektor wieder in Kraft treten.
Darüber hinaus wird die US-Regierung ab dem 5. November US-Unternehmen die Genehmigung für bestimmte Beziehungen mit der iranischen Regierung und deren Vertretern entziehen.