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Nach Unruhen Irans Außenminister kommt zu Gesprächen nach Brüssel

EU-Mitglieder wollen am Donnerstag bei einem Treffen mit dem iranischen Außenminister Sarif auch die heftigen Unruhen thematisieren. Im Vordergrund steht offiziell die Umsetzung des Atomabkommens.

Mohammed Dschawad Sarif kommt diese Woche nach Brüssel. Quelle: dpa

BrüsselDie Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden am Donnerstag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif treffen. Wie Mogherini am späten Montagabend mitteilte, soll es bei den Gesprächen in Brüssel offiziell um die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran gehen.

Es wird allerdings erwartet, dass auch die Lage in dem Land nach den regimekritischen Protesten zur Sprache kommt. Unter anderem hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zuletzt auf ein Treffen mit Sarif gedrungen, um über die jüngsten Entwicklungen sprechen zu können.

Bei den Protesten und Unruhen im Iran sollen in den vergangenen eineinhalb Wochen nach inoffiziellen Angaben 1000 bis 1800 Menschen festgenommen worden sein. 18 Demonstranten wurden getötet, zwei kamen während der Proteste bei einem Unfall ums Leben.

Der EU war zuletzt wiederholt vorgeworfen worden, den Umgang der iranischen Behörden mit den Protesten nur zögerlich und nicht deutlich genug kritisiert zu haben. Ihr wird dabei unterstellt, das Atomabkommen mit dem Iran nicht gefährden zu wollen.

Der von US-Präsident Donald Trump infrage gestellte Vertrag stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

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