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Nach Zurückweisung durch EU Nordmazedonien setzt Neuwahlen für 12. April an

Die Ablehnung von Beitrittsgesprächen durch die EU führt in Nordmazedonien zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Ab Anfang Januar soll eine Übergangsregierung zum Einsatz kommen.

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Nach der vorläufigen Zurückweisung Nordmazedoniens durch die EU soll es am 12. April eine vorgezogene Parlamentswahl geben. Vom 3. Januar bis zur Wahl solle eine technische Übergangsregierung im Amt sein, teilte die Regierung am Sonntag in der Hauptstadt Skopje mit.

Die EU hatte sich bei ihrem Gipfel in Brüssel vergangenen Donnerstag nicht auf den eigentlich erwarteten Start von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Frankreich, die Niederlande und Dänemark hatten bemängelt, dass die Reformen von Justiz und Verwaltung in den beiden Kandidatenländern noch nicht weit genug gediehen seien. Die EU-Kommission und auch Deutschland waren für den Beginn der Gespräche.

Besonders Nordmazedonien hat politisch viel in Vorleistungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen investiert. Gegen massive Widerstände der nationalistischen Opposition hatte die Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev die Änderung des Landesnamens von Mazedonien in Nordmazedonien durchgesetzt. Das EU-Mitglied Griechenland hatte das ultimativ verlangt, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls Mazedonien heißt.

„Vor zwei Tagen geschah eine große Ungerechtigkeit“, sagte Zaev am Samstag in Skopje. „Wir wurden Opfer eines enormen historischen Fehlers.“

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