Berlin Die EU-Kommission will einem Zeitungsbericht zufolge mit finanziellem Druck und dem Verbot bestimmter Einweg-Plastikprodukte gegen Plastikmüll vorgehen. Das sehe ein Maßnahmenpaket vor, das die EU-Kommission am Montag vorlegen wolle, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe vorab. Anfang Mai hatte bereits die „Wirtschaftswoche“ über die Pläne berichtet.
Demnach sollten Plastikgeschirr, Plastikbesteck, Strohhalme aus Plastik, Wattestäbchen und Plastikhalterungen von Luftballons von den Mitgliedstaaten verboten werden.
Die Zeitungen zitierten EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger mit den Worten, das auch eine Plastikmüllabgabe vorgesehen sei, die aber nicht direkt die Verbraucher belasten solle.
„Unser Vorschlag ist, dass jeder Mitgliedstaat pro Kilogramm nicht recyceltem Plastikmüll einen bestimmten Betrag an den EU-Haushalt abführt“, sagte Oettinger. Nach der mehrjährigen Finanzplanung der Kommission wären dies 80 Cent pro Kilo. Damit entstehe ein Anreiz für die nationale Politik zu prüfen, wie Plastikmüll reduziert werden könne.
Das Verbot von Einweg-Produkten solle gezielt Produkte betreffen, für die bezahlbare Alternativen leicht verfügbar seien, schrieben die Zeitungen unter Berufung auf den Richtlinien-Entwurf der Kommission. Eingeschränkt werden sollen die Plastikverpackungen, wie sie Imbissbuden zum Mitnehmen verwenden.
