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Naher Osten USA erneuern Ausnahmegenehmigung für zivile Atomprojekte im Iran

Die Ausnahmeregelung soll für 90 Tage gelten. Die Aktivitäten würden täglich und „sehr, sehr genau“ überwacht, teilte US-Sicherheitsberater Bolton mit.

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Der nationale Sicherheitsberater der USA gab die Verlängerung der Ausnahmeregelung am Mittwoch in Washington bekannt. Quelle: AP

Washington Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will die internationale Kooperation zu zivilen Atomprojekten im Iran vorläufig weiter in Grenzen erlauben. Es handle sich um eine erneute Verlängerung der Ausnahmegenehmigung um 90 Tage, erklärte Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton am Mittwochabend (Ortszeit). Die Aktivitäten würden täglich und „sehr, sehr genau“ überwacht, sagte Bolton dem Nachrichtensender Fox Business.

Die USA hatten die Ausnahmegenehmigung zuletzt im Mai verlängert. Es geht dabei unter anderem um bestimmte Projekte an den iranischen Atomanlagen Arak, Fordow und Buschehr. Dies ermöglicht es etwa Russland und europäischen Staaten, dort weiter mit dem Iran zusammenzuarbeiten – mit dem Ziel, den zivilen Charakter der Aktivitäten dort sicherzustellen.

Die USA waren im vergangenen Jahr im Alleingang aus einem internationalen Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgetreten. Die europäischen Unterzeichner Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, die Vereinbarung zu retten. Mit dem Ausstieg der Amerikaner ging einher, dass die von den USA im Zuge des Atomvertrages ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran schrittweise wieder in Kraft traten. Zudem wurden neue Sanktionen verhängt. Die USA wollen den Iran so zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln.

Mehr: Der Streit um das iranische Atomprogramm spitzt sich weiter zu. Nun hat die US-Regierung Mohammed Dschawad Sarif ins Visier genommen.

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