Berlin Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnt die Europäer, Pläne für eine eigenständigere Verteidigungspolitik im Rahmen des Westlichen Verteidigungsbündnisses anzulegen. „Wir begrüßen größere Verteidigungsanstrengungen Europas“, sagte er im ARD-Morgenmagazin am Dienstag. „Das aber muss innerhalb des Nato-Rahmens geschehen.“
Wenn man etwas aus der Vergangenheit gelernt habe, dann sei es, wie wichtig die transatlantische Einigkeit und Freundschaft sei. Die europäische Sicherheit hänge nach wie vor von den amerikanischen Sicherheitsgarantien ab. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte kürzlich die Schaffung einer eigenständigen europäischen Armee vorgeschlagen.
Für die Gefährdung des 1987 zwischen den USA und Russland geschlossenen INF-Abrüstungsvertrages, aus dem US-Präsident Donald Trump aussteigen will, machte Stoltenberg Russland verantwortlich. Mit seiner Raketenentwicklung verstoße das Land seit langem gegen den INF-Vertrag.
Er sei insbesondere sehr besorgt über eine neue mobile und atomwaffenfähige russische Rakete, die europäische Städte, wie Berlin, erreichen könne. Er rief Russland auf sicherzustellen, dass der INF-Vertrag eingehalten werde. Das Abkommen sei ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit. „Und dieser Vertrag ist jetzt in Gefahr.“ Er könne nicht funktionieren, wenn er nur von einer Seite eingehalten werde.
Stoltenberg rechnet damit, dass Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin Ende des Monats am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires dieses Thema miteinander besprechen. Sorge äußerte der Nato-Generalsekretär aber auch über China, das stark in neue Waffensysteme und dabei auch neue Raketen investiere. Wäre China Partner im INF-Vertrag, würde das Land damit dieses Abkommen verletzten. Daher unterstützte Stoltenberg die Idee, den INF-Vertrag auszuweiten.
