München Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland aufgefordert, seine Mittelstreckenraketen des Typs SSC-8 überprüfbar zu zerstören und in den INF-Abrüstungsvertrag zurückzukehren. „Die Uhr tickt“, sagte Stoltenberg am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Blick auf das Abkommen, das ohne ein Einlenken Russlands und der USA Anfang August endet.
Russland habe mehrere Bataillone des neuen Raketensystems stationiert, das mobil, leicht zu verbergen und atomwaffenfähig sei und europäische Städte wie München erreichen könne. Damit sinke die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen in Europa. Die Nato werde darauf angemessen reagieren, wolle aber kein neues Wettrüsten auslösen. Die Militärallianz habe nicht die Absicht, neue landgestützte und atomwaffenfähige Raketen in Europa aufzustellen.
Die USA und die Nato werfen Russland vor, dass die neuen Raketen eine Reichweite von über 500 Kilometern haben und damit nach dem INF-Vertrag verboten sind. Sowohl die USA als auch Russland haben das bilaterale Abkommen inzwischen gekündigt, das damit nach sechs weiteren Monaten ausläuft. Der INF-Vertrag gilt als Grundstein der atomaren Abrüstung in den 80er Jahren. Inzwischen besitzen auch andere Länder wie China diesen Waffentyp, ohne an ein Rüstungskontrollabkommen gebunden zu sein.
