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Nato-Gipfel "Deutschland wird die zwei Prozent nicht erreichen"

Angela Merkel traf sich in Berlin mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Quelle: dpa

Das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu heben, wird Deutschland laut Angela Merkel nicht erreichen können.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat wenige Wochen vor dem Nato-Gipfel den Beitrag Deutschlands zum Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die Bundesrepublik bringe sich „sehr stark“ in die Nato-Aktivitäten ein, etwa in Afghanistan, unterstrich Merkel am Freitag in Berlin während eines Besuchs von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Mit Blick auf den Gipfel im Juli bekräftigte sie, Deutschland werde bis 2024 seine Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.

Trotz aller Meinungsverschiedenheiten im Bündnis werde die Nato bei ihrem Gipfel echte Ergebnisse erzielen, sagte Merkel. Sie spielte damit offensichtlich auf die anhaltende Kritik von US-Präsident Donald Trump an, der Deutschland vorwirft, zu wenig für die Verteidigung auszugeben. Bis 2024 sollen diese Ausgaben in Richtung 2,0 Prozent gehen. Merkel räumte ein, dass dieses Ziel für Deutschland in diesem Zeitraum nicht mehr zu erreichen ist.

Stoltenberg erinnerte daran, dass 2014 bei der Vereinbarung dieses Ziels davon ausgegangen worden sei, dass man zunächst die damals üblichen Kürzungen in den Verteidigungsetats beenden und dann in Richtung dieses neuen Ziels gehen wollte. Dieser erste Schritt sei inzwischen gemacht worden.

Zugleich zeigte er sich optimistisch, das Trump sich seiner Verpflichtung gegenüber der Nato bewusst sei und beim Gipfel ein Signal des Zusammenhalts aussenden werde. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten etwa beim Handel und beim Klimaschutz sei es unerlässlich für die Sicherheit, die transatlantischen Beziehungen zu stärken.

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