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Nato-Gipfel Ukraine und Georgien grundsätzlich dabei

Die Ukraine und Georgien müssen auf die Aufnahme in das NATO-Vorbeitrittsprogramm weiter warten. Der NATO-Gipfel in Bukarest sagte den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken heute allerdings zu, dass sie grundsätzlich für einen Beitritt in Frage kommen.

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Die Nato-Konferenz bringt der Quelle: AP

„Wir sind uns einig: Sie werden Mitglieder der NATO“, sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Die Allianz werde ihnen bei der Vorbereitung zur Seite stehen. Schon im Dezember solle der NATO-Außenministerrat erstmals die Fortschritte überprüfen. „Das ist der Weg zum Mitgliedschaftsaktionsplan (MAP)“, sagte de Hoop Scheffer.

Dass man der Ukraine und Georgien eine Mitgliedschaft in Aussicht stelle, „das ist schon etwas“, fügte er hinzu. Für einen Beitritt hatte sich vor allem US-Präsident George W. Bush - unterstützt von den osteuropäischen NATO-Staaten - stark gemacht. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Nicolas Sarkozy sowie die anderen westeuropäischen NATO-Mitglieder hielten die Aufnahme in das NATO-Anwartschaftsprogramm allerdings für verfrüht.

Merkel sagte, beide Staaten bräuchten noch eine „neue Phase intensiven Engagements“, um den nächsten Schritt - die MAP - zu erreichen. Sie betonte auch, dass kein anderes Land, beispielsweise Russland, das Recht habe mitzubestimmen, wer Mitglied der NATO werde.

Die Gegner eines schnellen Beitritts der Ukraine und Georgiens haben auch eine Belastung der Beziehungen zu Russland befürchtet, falls sich die Allianz bis an seine Grenzen ausdehne.

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