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Nato-Partner Rüstungsexporte in die Türkei 2018 erneut eingebrochen

Die Entspannung in den deutsch-türkischen Beziehungen hat sich nicht auf die Rüstungsexporte ausgewirkt. Nur 58 Lieferungen wurden 2018 genehmigt.

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Die diplomatische Entspannung zwischen den beiden Nato-Partnerländern hat sich offenbar nicht auf die Rüstungsexporte ausgewirkt. Quelle: dpa

Berlin Die Rüstungsexporte in die Türkei sind im vergangenen Jahr erneut drastisch gesunken. Nach einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, genehmigte die Bundesregierung 2018 nur 58 Lieferungen an den Nato-Partner für 12,9 Millionen Euro. Im Vorjahr war das Exportvolumen mit 34,2 Millionen noch fast dreimal so groß. 2016 hatte es sogar 83,9 Millionen Euro betragen.

Die Entspannung in den deutsch-türkischen Beziehungen hat sich also nicht auf die Genehmigungspraxis der Bundesregierung für Rüstungslieferungen ausgewirkt. Hauptgrund dürfte weiterhin vor allem der Einmarsch türkischer Truppen in Syrien zur Bekämpfung der Kurdenmiliz YPG vor einem Jahr sein. Dabei wurden auch „Leopard 2“-Kampfpanzer aus deutscher Produktion eingesetzt.

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren nach dem gescheiterten Putschversuch 2016 lange Zeit extrem angespannt – unter anderem wegen der Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen. An diesem Samstag jährt sich die Freilassung des prominentesten Häftlings, des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel, zum ersten Mal. Seitdem hat sich das Verhältnis zwischen beiden Ländern deutlich verbessert.

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