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Neue Frist? Atompoker mit Iran vor der Entscheidung

Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran läuft die Uhr. Bis Montag um Mitternacht soll es in Wien ein Ergebnis geben. Die Chancen auf eine historische Einigung sind besser als je zuvor - doch reicht das?

Das finale Atomtreffen ist für Präsident Ruhani weitaus mehr als nur eine außenpolitische Mission. Quelle: dpa

Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm gehen an diesem Montag in die möglicherweise entscheidende Runde. In Wien beraten die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands sowie des Irans über einen Kompromiss in letzter Minute. Die selbstgesetzte Frist für eine Einigung ist um Mitternacht vorbei. Allerdings verdichteten sich in der Nacht zum Montag die Hinweise, dass der Zeitraum nochmals verlängert werden könnte.

Der Westen verdächtigt den Iran bereits seit mehr als zehn Jahren, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an einer eigenen Atombombe zu arbeiten. Teheran bestreitet dies seit jeher. Die Iraner bestehen darauf, Atomenergie wie andere Nationen friedlich nutzen zu dürfen. Ihr Ziel ist es, dass die gegen ihr Land verhängten Sanktionen so schnell wie möglich aufgehoben werden.

Am Sonntagabend trafen sich die Außenminister aus den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu vorbereitenden Gesprächen. Am Montag soll es dann im Kreis aller sieben Außenminister in die mutmaßlich letzte Runde gehen. Die Hoffnungen auf eine baldige Einigung wurden im Lauf des Wochenendes jedoch gedämpft.

Irans Atomanlagen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte: „Wir sind bei diesem Komplex in vielen Punkten noch auseinander.“ Zugleich äußerte er sich überzeugt, dass auch der Iran zu einer Einigung bereit sei. Aus verschiedenen Delegationen hieß es, dass auch eine Art Zwischenabkommen denkbar sei, weil man sich über viele Details noch nicht einigen kann. Auch ein Gespräch zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif brachte keinen Durchbruch.

Großes Streitthema ist ist die iranische Urananreicherung. Ein weiterer Knackpunkt ist der Schwerwasserreaktor Arak in Zentraliran, der nach einer Inbetriebnahme Plutonium produzieren würde, das für den Bau von Atombomben dienen könnte. Deshalb fordert der Westen, den Reaktor zu schließen oder zu einem Leichtwasserreaktor umzubauen.

Das sind die Streitpunkte um das Atomprogramm des Irans

Steinmeier unterstrich in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ die Bedeutung eines Abkommens. „Würde uns hier eine Vereinbarung gelingen, könnte das in vielen anderen Konflikten im Mittleren Osten - gerade im Umgang mit den Konflikten in Syrien und um Irak - durchaus hilfreich sein.“ Viele Experten befürchten, dass die Chancen für einen Kompromiss auf absehbare Zeit vertan sind, wenn es jetzt nicht klappt.

Aus iranischer Sicht ist eine Einigung auf ein umfassendes Abkommen zwar schwierig, aber ein Dokument über eine allgemeine Verständigung weiterhin möglich. Diese würde auch wesentliche Knackpunkte wie die Dimension der Urananreicherung, die Zahl der Zentrifugen, die Laufzeit und auch die Frage der Sanktionen umfassen, hieß es aus Delegationskreisen. Details müssten dann noch im Expertenkreis weiterverhandelt werden.

Für die Kontrolle der Vereinbarungen könnte die Atombehörde IAEA zuständig sein. Im Gespräch ist aber auch, dass Experten aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland das übernehmen.

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