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Neue OSZE-Leitung Österreich will Russland-Sanktionen lockern

Ab dem kommenden Jahr übernimmt Österreich den Vorsitz der OSZE. Der österreichische Außenminister, Sebastian Kurz, möchte das System der Bestrafung abschaffen und die Sanktionen gegen Russland schrittweise lockern.

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Der österreichische Außenminister möchte als OSZE-Vorsitzender die Sanktionen gegen Russland lockern. Quelle: dpa

Berlin Österreich will seinen OSZE-Vorsitz dafür nutzen, eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland voranzutreiben. „Wir müssen wieder Vertrauen in Europa aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns kommen“, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Wien übernimmt 2017 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Nötig sei eine Trendumkehr im Verhältnis zu Russland, weg von einem Blockdenken wie in Zeiten des Kalten Krieges, sagte Kurz. „Für jede positive Entwicklung vor Ort sollten wir die Sanktionen schrittweise lockern.“

Russland hatte die Halbinsel Krim im März 2014 besetzt und nach einem umstrittenen Referendum ins eigene Staatsgebiet aufgenommen. Die EU und die USA erkennen dies völkerrechtlich nicht an und haben Strafen verhängt.

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