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Neun Monate nach dem Eklat Gabriel trifft Netanjahu in Israel

Beim letzten geplanten Treffen, ließ Israels Regierungschef Netanjahu Außenminister Gabriel abblitzen. Diesmal soll das anders laufen. Die deutsch-israelischen Beziehungen haben es auch nötig.

Gabriel war schon immer bekannt für seine Eigenwilligkeit. Quelle: dpa

Tel AvivNeun Monate nach seiner von einem Eklat überschatteten Antrittsreise nach Israel besucht Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) das wichtige Partnerland erneut. Im Mittelpunkt des eintägigen Kurzbesuchs am Mittwoch steht ein Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der im vergangenen April einen Termin mit Gabriel platzen ließ. Der Grund: Der Bundesaußenminister war nicht bereit, auf ein Treffen mit regierungskritischen Organisationen zu verzichten.

Gabriel landete in der Nacht zu Mittwoch in Tel Aviv. Er will auch die Palästinensischen Autonomiegebiete besuchen und in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Zudem hält er eine Rede bei einer sicherheitspolitischen Konferenz in Tel Aviv. Zu den Hauptthemen der Reise werden der Streit um die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA, die Diskussion um das Atomabkommen mit dem Iran und die Krisen in der Region von Jemen bis Syrien gehören. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Netanjahu bereits vergangene Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos getroffen. Mitte Februar wird der israelische Ministerpräsident in Deutschland bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet.

Die gegenseitigen Besuche gelten als Gelegenheit, die zuletzt angeschlagenen Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder auf Vordermann zu bringen. Anfang vergangenen Jahres hatte Merkel offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. In diesem Jahr sollen sie nachgeholt werden - sobald Deutschland eine neue Regierung hat.

Bei seinem Antrittsbesuch im April hatte Gabriel Organisationen wie „Breaking the Silence“ und „Betselem“ getroffen, die das Vorgehen der israelischen Armee in den palästinensischen Gebieten kritisch beleuchten. Bis heute hält er seine Entscheidung für richtig. Kurz vor seiner Reise sagte er am Montag bei einer Ausstellungseröffnung in Berlin, dass „sowohl Herr Netanjahu als auch ich der Überzeugung sind, dass wir alles richtig gemacht haben beim letzten Besuch.“

Gabriel gab aber auch zu, dass beide dafür Beifall von der falschen Seite bekommen hätten. Der Applaus in Deutschland habe nicht nur einem „standhaften Außenminister“ gegolten, der sich nicht habe einschüchtern lassen. „Sondern vermutlich waren auch manche dabei, die hinter ihren anti-israelischen Positionen vermutlich eine antisemitische Position verborgen haben“, sagte Gabriel. Das habe ihn „tief verunsichert“.

Der Außenminister betonte, dass sich Israel und Deutschland auch durch politische Differenzen nicht auseinanderdividieren ließen. „Dazu gehört auch ein kritischer Umgang, aber eben auch immer wieder das Bewusstsein, dass es eine besondere Verantwortung gibt, jedenfalls für uns, die Deutschen“, sagte er mit Blick auf den Holocaust. Deswegen dürfe man Antisemitismus nicht zulassen, egal hinter welchem Deckmantel er sich verberge.

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