Neuwahlen gefordert Islands Regierung zerbricht

Zum zweiten Mal in diesem Jahr stehen in Island Neuwahlen an. Die Koalition um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson ist gescheitert. Angeblich habe Benediktssons Partei einen Skandal um seinen Vater vertuschen wollen.

„Wir haben die Mehrheit verloren, und ich sehe nichts, das darauf hindeutet, dass wir sie wieder gewinnen können“, sagt der isländische Ministerpräsident. Quelle: Reuters

ReykjavikIn Island stehen nach Zerfall der Regierungskoalition zum zweiten Mal binnen eines Jahres Neuwahlen an. Ministerpräsident Bjarni Benediktsson forderte am Freitag eine neuerliche Abstimmung, nachdem sich eine der drei Koalitionsparteien wegen eines Skandals um Benediktssons Vater aus der Regierung zurückgezogen hatte. Als Termin sprach er sich für November aus. „Wir haben die Mehrheit verloren, und ich sehe nichts, das darauf hindeutet, dass wir sie wieder gewinnen können“, sagte Benediktsson. Auch die Unabhängigkeitspartei forderte nach dem Zerfall der Koalition Neuwahlen.

Die Partei „Helle Zukunft“ begründete ihren Rückzug mit einem Vertrauensbruch, nachdem die Partei Benediktssons angeblich versucht hat, einen Skandal um dessen Vater zu vertuschen. Die Vorgängerregierung war 2016 wegen des Steuerskandals um die Panama Papers gestürzt.

Bei dem jüngsten Skandal geht es um einen Brief, den Benediktssons Vater geschrieben hat. Mit dem Schreiben wollte er das Vorstrafenregister eines alten Freundes löschen lassen, der wegen Kindesmissbrauchs schuldig gesprochen war. Das Justizministerium weigerte sich zunächst, offenzulegen, wer den Brief verfasst hatte, und lenkte erst auf Druck eines Parlamentskomitees ein.

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