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New York Notes

Futtern! Shoppen! Sparen? Ach, was!

Angela Hennersdorf
Angela Hennersdorf Redakteurin Unternehmen & Märkte

US-Präsident Barack Obama nutzt seine Internet-Jünger um seinen einfachen Drei-Punkte-Sparplan zu verbreiten. Das reicht nicht, um Amerika vor einer Rezession zu retten. Der Präsident muss in Washington schon noch persönlich in die Bütt.

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people lined up early for the Thanksgiving Day sale Quelle: dapd

In dieser Woche ist von der bedrohlichen “fiscal cliff”, der Finanzklippe, in Amerika nicht viel zu hören. Die Amerikaner futtern und shoppen – die Politiker in Washington machen erst mal Pause und verschieben das Sparen. Sie sind wie die meisten Amerikaner in Züge, Autos und Flugzeuge gestiegen und Mitte der Woche zu ihren Familien gereist.

Es ist Thanksgiving – das wichtigste amerikanische Familienfest. Familie und Freunde treffen sich zum traditionellen Truthahnessen. Mit Thanksgiving wird gleichzeitig die Vorweihnachts-Shopping-Zeit eingeläutet. Seit Tagen reden meine amerikanischen Freunde nur noch über ein Thema: Wann geht ihr los? Schon am Donnerstag oder doch erst am Freitag? Den “Black Friday”, an dem Kaufhäuser, Klamotten- und Elektronikläden mit großen Rabatten locken, starten die Einzelhändler in diesem Jahr noch früher als im vergangenen Jahr. Schon am frühen Abend des Vortages, also am Thankgsgiving-Tag, öffnen viele Läden zur großen Schnäppchenjagd.

Konsumparty statt Gürtel enger schnallen

Ein arbeitsfreier Tag mitten in der Woche für’s Volk, damit es Geld ausgeben kann - das nenne ich Kapitalismus! Sparen? Ach, was! Obama feiert natürlich auch Thanksgiving. Außerdem hatte er in dieser Woche wirklich noch andere wichtige(re) Dinge zu erledigen, als sich mit den Republikanern zu streiten, wo und um wie viel im Haushalt der größten Volkswirtschaft der Welt gespart werden soll. Es galt die beiden Truthähne im Weißen Haus zu begnadigen, damit sie nicht geschlachtet werden, der Präsident düste zum Blitzbesuch nach Asien, im Nahen Osten musste schnell ein Waffenstillstand zwischen Israelis und Palästinenser geschlossen werden. Viel Zeit, um sich über diese lästige Finanzklippe Sorgen zu machen, blieb ihm da wahrlich nicht – doch die Uhr tickt.

Goldman-Sachs-Chef Blankfein: “Washington spielt mit dem Feuer”

Noch fünf Wochen verbleiben dem Präsidenten: Findet er keine Lösung mit den Republikanern, dann könnten die USA in eine neue Rezession stürzen – Konsumrausch der Amerikaner hin oder her. Handelt Washington nicht rechtzeitig, treten zum Jahreswechsel Steuererhöhungen und Budgetkürzungen in Milliardenhöhe in Kraft. Sie könnten der US-Wirtschaft im kommenden Jahr insgesamt rund 600 Milliarden Dollar entziehen. Das Haushaltsbüro des Kongresses schätzt, dass in der Folge drei Millionen Arbeitsplätze verloren gehen werden.

Der sogenannte "Sequester" geht auf die Verhandlungen zur Haushaltssanierung aus dem vergangenen Jahr zurück. Für den Fall, dass sich die Parteien nicht auf weitere Einsparungen einigen würden, vereinbarte der Kongress im August 2011 automatische Kürzungen – und die stehen Ende dieses Jahres an. Amerikas Wirtschaft sieht diesem bevorstehenden Drama nicht so gelassen entgegen wie der Präsident. “Washington spielt mit dem Feuer”, sagte Lloyd Blankfein, Chef der Wall-Street-Bank Goldman Sachs dem US-Fernsehsender CBS. Blankfein, der sonst selten Interviews gibt, sagte, beide politischen Lager seien in der Pflicht, ihre Differenzen beiseite zu schieben, und schnellstmöglich eine Lösung für das Dilemma zu finden. “Ihr Job ist es, das Land am Laufen zu halten”, sagte der Bankchef. “Wenn wir über die Fiskalklippe gehen, wird es wirklich übel”, fügte Blankfein hinzu.

Obama twittert Drei-Punkte-Plan

Die besten Zitate von Barack Obama
„Wir haben beide Abschlüsse aus Harvard. Ich habe einen, er hat zwei, (...) was für ein Snob.“ (am 28. April vor der Presse über seinen Konkurrenten Romney) Quelle: dapd
„Das ist das Gegenteil von Robin Hood - Romney Hood!“ (US-Präsident Barack Obama am 6. August auf einer Kundgebung in Connecticut zu den Steuerplänen seines Gegners) Quelle: dapd
„Ich werde jeden Morgen aufwachen und hart für euch kämpfen.“ (am 25. Juli auf einer Kundgebung in New Orleans) Quelle: REUTERS
„Für mich ist es wichtig voranzugehen und zu bekräftigen, dass gleichgeschlechtliche Paare die Möglichkeit zur Heirat haben sollten.“ (am 9. Mai in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC zur Homo-Ehe) Quelle: dapd
„Wir werden unsere Mission abschließen und den Krieg in Afghanistan beenden.“ (am 1. Mai bei einer Visite auf dem US-Stützpunkt Bagram in Afghanistan) Quelle: dapd
„Ich glaube, es wird eng, aber ich denke, wir werden gewinnen.“ (am 30. Juli auf einer Veranstaltung in New York) Quelle: REUTERS
„Dem privaten Sektor geht es gut. (....) Wenn du erfolgreich bist, hat dir jemand dabei geholfen, hat in Straßen und Brücken investiert.“ (am 8. Juni auf einer Pressekonferenz zur Lage auf dem Arbeitsmarkt) Quelle: REUTERS

Ganz untätig ist der Präsident in Sachen Haushaltssanierung in dieser Woche dann doch nicht. Schließlich gibt es ja Twitter, Facebook und das Internet. Dort verbreitete Obama einen schlichten Drei-Punkte-Plan wie er sich die Sanierung des amerikanischen Haushaltes vorstellt:

1. Die Steuererleichterungen für den Mittelstand und für kleine Unternehmen weiter bestehen lassen.

2. Steuern für Reiche erhöhen

3. Sonstige Einsparungen von drei Billionen Dollar durchziehen.

Obamas Notenspiegel

Ausland



Punkt, Komma, Strich – fertig ist das Mondgesicht, so simple ist das also mit der US-Haushaltssanierung, Mr. President? Da werden die Republikaner aber noch “Gesprächsbedarf” haben. Obama fordert derweil seine Internet-Jünger auf, seinen genialen Drei-Punkte-Plan im Netz zu verbreiten. Ob der Druck der erhofften Massen aus dem Internet reichen, um die Republikaner von diesem Plan zu überzeugen, daran habe ich meine Zweifel. Da wird der Präsident in den nächsten Wochen schon noch einmal persönlich in die Bütt müssen und sich mit dem politischen Gegner an einen Tisch setzen müssen, so lästig dies dem Präsidenten ja schon in seiner ersten Amtszeit war, dieses Mal wird kneifen richtig dramatisch.

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