Nicola Sturgeon Schottland will keinen Alleingang beim Referendum

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will ein erneutes Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien nicht im Alleingang durchdrücken. Sie sucht die Unterstützung von Theresa May.

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Der britischen Premierministerin Theresa May wirft sie bei der Frage nach der Zukunft Schottlands nach dem Brexit Tatenlosigkeit vor. Quelle: Reuters

New York Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat einen Alleingang bei einem erneuten Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien ausgeschlossen. Ohne die Unterstützung der britischen Regierung werde kein Unabhängigkeitsvotum abgehalten, sagte Sturgeon in einem Interview der Nachrichtenagentur AP.

Gleichzeitig warf sie der britischen Premierministerin Theresa May bei der Frage nach der Zukunft Schottlands nach dem Brexit Tatenlosigkeit vor. May unternehme nichts, um eine Pattsituation zu lösen, sagte Sturgeon.

May hat Sturgeons Antrag zu einem rechtlich bindenden Votum des Volkes über eine schottische Unabhängigkeit in den kommenden zwei Jahren zurückgewiesen. Sturgeon könnte die Premierministerin nun ignorieren und eine konsultative Abstimmung einfordern. Im AP-Interview sagte sie jedoch, dass einem neuen Referendum wie dem vorherigen in Schottland Konsens und rechtliche Verbindlichkeit zugrunde liegen sollte.

Großbritannien als Ganzes hatte im Juni 2016 für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Die Schotten hatten dabei mit 62 zu 38 Prozent klar für einen Verbleib in der EU votiert. Das hat die Diskussion um eine schottische Unabhängigkeit neu entfacht, nachdem Schottland 2014 in einem ersten Referendum dafür gestimmt hatte, das Vereinigte Königreich nicht zu verlassen.

Sturgeon sagt, dass das Brexit-Votum die Lage grundlegend verändert habe. Sie will, dass das Referendum zwischen Herbst 2018 und dem Frühjahr 2019 abgehalten wird. Das Parlament in Edinburgh hat dieser Forderung seine Unterstützung gegeben.

Die Position Mays zum schottischen Begehren sei nicht vertretbar, sagte Sturgeon in dem Interview, das sie der AP am Mittwoch (Ortszeit) in New York gab. Wer sage, dass nun nicht die richtige Zeit dafür sei, müsse die Frage beantworten, wann denn sonst der richtige Zeitpunkt sei. „Ich darf meinen Zeitplan vorbringen, von dem ich denke, dass er sinnvoll ist, und wenn sie damit nicht einverstanden ist, dann sollten wir darüber diskutieren, was die Alternative sein könnte“, sagte Sturgeon. Es gebe bislang keinerlei Zeichen vonseiten der britischen Regierung, dass sie den Schotten entgegenkommen wolle.

Die als Kritikerin von Donald Trump bekannte Sturgeon erklärte sich zu einem Treffen mit dem US-Präsidenten bereit. Es sei aber auch wichtig, für hochgeschätzte Werte einzutreten und nicht zu erlauben, dass diplomatisches Stillschweigen dem im Wege stehe, sagte Sturgeon in dem AP-Interview. Bei einem Gespräch mit Trump würde sie versuchen, auf die bereits bestehende, starke Beziehung zwischen Schottland und den USA aufzubauen.

Trumps Mutter stammte aus Schottland, seine Herkunft hat der US-Präsident immer wieder betont. Sturgeon hob Trumps Ehrenstatus als Unternehmensbotschafter für Schottland im Jahr 2015 auf, nachdem dieser ein Einreiseverbot für Muslime in die Vereinigten Staaten vorgeschlagen hatte.

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