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Nordkorea Bundesregierung denkt über Sanktionen nach

Die Bundesregierung erwägt eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea. Dies werde derzeit geprüft, wurde am Dienstag bestätigt.

Das Modell einer Rakete steht im April 2017 in Pjöngjang (Nordkorea) bei einem Blumenfest. Quelle: dpa

Zuvor hatten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR vorab berichtet, dass die Bundesregierung der nordkoreanische Botschaft in Berlin untersagen wolle, Devisen zu erwirtschaften. Das Auswärtige Amt wird mit der Bemerkung zitiert, der Grund seien "die permanenten nuklearen Drohgebärden, die uns große Sorgen machen".

So solle der Betrieb eines Hostels und eines Kongresszentrums untersagt werden, die seit Jahren auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft in der Mitte Berlins betrieben würden, berichten die drei Medien. Die Botschaft habe diese offenbar bereits im Jahr 2004 an zwei Betreiber vermietet und solle jeden Monat hohe fünfstellige Beträge erzielen.

Nordkoreanische Botschaften spielten weltweit eine entscheidende Rolle, um die seit Jahren verhängten Finanz-Sanktionen zu unterlaufen. Bereits im November 2016 habe der UN-Sicherheitsrat nach dem fünften Atomtest des Regimes mit der Resolution 2321 aber ausdrücklich Vermietungsgeschäfte wie in Berlin untersagt. In Punkt 18 der Resolution heißt es: "Alle Mitgliedsstaaten sollen es Nordkorea verbieten, Immobilien, die es auf ihrem Staatsgebiet besitzt oder pachtet, für andere Zwecke als diplomatische oder konsularische Tätigkeiten zu nutzen."

Nordkorea hat mit seinen atomaren Ambitionen international Sorge ausgelöst. Machthaber Kim Jong Un hatte jüngst sowohl Japan, Südkorea als auch den USA mit einem Angriff gedroht.

US-Präsident Donald Trump erhöht seit Beginn seiner Präsidentschaft den Druck auf Nordkorea und hat auch ein militärisches Vorgehen gegen das Land nicht ausgeschlossen.

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