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Nordkorea-Gipfel Südkoreas Präsident kommt zur Vorbereitung ins Weiße Haus

Moon Jae-in und Kim Jong-un Quelle: AP

Werden die USA und Nordkorea ihre historische Chance für eine dauerhafte Entspannung nutzen? Erstmal wird Donald Trump sich mit dem südkoreanischen Präsidenten beraten. Es stehen viele Interessen auf dem Spiel.

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Die Vorbereitungen für das geplante erste Gipfeltreffen der USA und Nordkoreas laufen auf Hochtouren. Am 22. Mai wird US-Präsident Donald Trump seinen südkoreanischen Kollegen Moon Jae In in Washington empfangen, um seine Gespräche mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un vorzubereiten. Das teilte das Weiße Haus am Freitagabend (Ortszeit) mit.

Das historische erste Gipfeltreffen eines US-Präsidenten mit einem nordkoreanischen Machthaber soll den Weg für eine dauerhafte Entspannung auf der koreanischen Halbinsel ebnen, die seit dem Koreakrieg (1950 - 1953) keine Friedenslösung gefunden hat. Ein wesentliches Hindernis ist die atomare Aufrüstung Nordkoreas, die Pjöngjang gegen den Widerstand des UN-Sicherheitsrates und der darin vertretenen Atommächte vorangetrieben hat. Nun geht es um den „Denuklearisierung“ genannten Abbau der Kernwaffenarsenale, wobei auch die Bewaffnung der US-Streitkräfte in der Region zur Sprache kommen dürfte.

Die beiden koreanischen Staatslenker Kim und Moon hatten sich bereits am 27. April bei einem historischen Treffen im symbolstarken Grenzort Panmunjom für eine Friedenslösung stark gemacht. Nach südkoreanischen Angaben stimmte Kim dabei grundsätzlich einer kompletten Denuklearisierung zu - ein erklärtes Ziel der USA.

Laut Trump stehen Ort und Termin für sein Gipfeltreffen mit Kim bereits fest. Der Termin werde bald bekanntgegeben werden, sagte Trump am Freitag. Zuvor hatte Trump von einem Termin Ende Mai oder Anfang Juni gesprochen und erklärt, er würde eine Zusammenkunft an der innerkoreanischen Grenze einem Treffen in einem Drittstaat wie Singapur oder der Mongolei vorziehen.

Trump versicherte, er und Moon würden ihre enge Zusammenarbeit mit Blick auf die Lage auf der koreanischen Halbinsel fortsetzen.

Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm gilt als einer der gefährlichsten Konflikte in der Weltpolitik. Bisher hatte Nordkorea jedem Druck der internationalen Gemeinschaft widerstanden und auf militärische Drohgebärden gesetzt. Anfang des Jahres war Kim allerdings auf einen Entspannungskurs umgeschwenkt. Er hatte dabei eine Position der Stärke propagiert, weil seine Atomwaffen dank neuer Raketen nun das Kernland der USA erreichen könnten.

„Ich bin keine Person, die Nuklearwaffen auf Südkorea, den Pazifik oder die USA abfeuert“
„Ich bin keine Person, die Nuklearwaffen auf Südkorea, den Pazifik oder die USA abfeuert“Kim Jong-un, Nordkoreas Machthaber, schlägt im verbalen Kräftemessen plötzlich sanftere Töne an. Noch vor wenigen Wochen drohte er US-Präsident Donald Trump mit nuklearem Feuer. Jetzt will er sogar das Atomgelände Punggye-ri im Nordosten des Landes stilllegen und mit Südkorea einen Friedensvertrag schließen. Die Apokalypse scheint gebannt, von einem historischen Schritt ist die Rede. Doch erst die nächsten Monaten werden zeigen, was Kims Worte wirklich taugen. Quelle: AP
„Reine Männerclubs sind aus meiner Sicht nicht mehr zeitgemäß“Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin (SPD), übt Kritik an Deutschlands Vorständen. Noch immer seien zu wenig Frauen in Spitzenpositionen vertreten. Obwohl der Anteil der Frauen in Aufsichtsräten drei Jahre nach der gesetzlichen Frauenquote von 21,9 auf 30,9 Prozent gestiegen ist, tut sich in den Vorständen so gut wie gar nichts. Eine gesetzliche Regelung ist nicht vorgesehen, sei aber wünschenswert, drängt die frühere Berliner Bezirksbürgermeisterin. Sie schließt Geldstrafen nicht aus, sollte es bei dem Nullsummenspiel bleiben. Quelle: AP
„Eins plus“Donald Trump, US-Präsident, bewertet seine Arbeit während der bisherigen Amtszeit mit einer Bestnote. Trotz Russlandaffäre und angeblicher Sex- Eskapaden sieht er das Weiße Haus in strahlendem Licht. Auf Twitter feiert er sich und seine Weltsicht. Zu Trump pilgern sie als Bittsteller – ob Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder Kanzlerin Angela Merkel. Der von ihm gewährte Aufschub der Strafzölle ist nur ein Gnadenerlass. Die EU in Beugehaft gefällt ihm genauso wie der Deal zwischen Nord- und Südkorea. Das alles interpretiert der 71-Jährige nicht nur als Erfolg seiner Politik der Stärke, er sieht darin auch die Legitimation für seine America-first-Strategie. Quelle: REUTERS
„Die Gründe für die Langzeitarbeitslosigkeit sind so bunt und vielfältig wie das Leben“Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister (SPD), will einen hartnäckigen Schönheitsfleck des deutschen Jobwunders beseitigen. Arbeitssuchende, die bereits über zwei Jahre lang Hartz IV beziehen, will der frühere SPD-Generalsekretär durch ein neues Förderprogramm wieder ins Arbeitsleben integrieren. Vier Milliarden Euro sollen unter anderem für Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber bereitgestellt werden. Quelle: dpa
„Wir schrauben ganz klar unsere Ambitionen zurück“James von Moltke, Finanzvorstand der Deutschen Bank, nimmt mit seinem Haus Abschied von der Champions League. Aus der Traum, mit den ganz Großen der Wall Street mitzuspielen. Hybris und jahrelanges Missmanagement haben das Fundament des größten deutschen Bankhauses ausgehöhlt. Die mächtige Ratingagentur Moody’s prüft sogar, ob sie die Bonitätsnote des einstigen Primus heruntersetzt. Einige spekulieren bereits, die Deutsche Bank könnte in ein paar Jahren mit der deutschen Nummer zwei, der Commerzbank, fusionieren.
„Längerfristig sollten wir den Sozialstaat in der heutigen Form abschaffen“Dennis Snower, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, fordert eine radikale Reform, um Ungerechtigkeiten und Bürokratie entgegenzuwirken. Er plädiert für ein System aus Beschäftigungs-, Ausbildungs-, Gesundheits- und Rentenkonten. Staatliche Umverteilung bringe wenig. Maximal 25 Prozent der Staatseinnahmen gingen von den Reichen zu den Armen, der Rest wandere von der rechten Tasche der Mittelschicht wieder in die linke Tasche der Mittelschicht. Quelle: dpa

Als Zeichen der Entspannung synchronisierte Nordkorea am Samstag seine Uhren mit denen Südkoreas. Knapp drei Jahre nach der überraschenden Einführung einer neuen Standardzeit ließ Nordkorea die Uhren um eine halbe Stunde vorstellen, wie Staatsmedien berichteten. „Die Zeitumstellung ist der erste praktische Schritt nach dem historischen dritten Gipfeltreffen zwischen Norden und Süden, um den Prozess der Einigung zu beschleunigen“, hieß es.

Kim hatte die Umstellung nach dem Treffen mit Moon angeordnet. Laut Staatsmedien hatte es Kim als „schmerzhaften“ Anblick empfunden, als er am Verhandlungsort eine Uhr mit der Pjöngjang-Zeit und eine andere mit Südkoreas Standardzeit sah. Nordkorea hatte im August 2015 eine neue Standardzeit eingeführt und die Uhren des Landes um eine halbe Stunde zurückgedreht.

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